Twitter-Äußerung CDU-Abgeordnete Kudla twittert über "Umvolkung"

Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla hat erneut mit einem Tweet für Empörung gesorgt - auch in ihrer eigenen Partei. Dieses Mal benutzte sie den Nazi-Begriff der "Umvolkung".
Die CDU-Abgeordnete Kudla

Die CDU-Abgeordnete Kudla

Foto: DPA/ Laurence Chaperon

Es dürfte eine kalkulierte Provokation gewesen sein: Bettina Kudla, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig hat mit einem Tweet zur Flüchtlingslage auch in den eigenen Reihen für Empörung gesorgt. Kudla benutzte in ihrer Kritik an der Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag den Nazi-Begriff "Umvolkung".

Mit "Umvolkung" war im Nationalsozialismus die Germanisierung deutschfreundlicher Bevölkerungsgruppen in eroberten Gebieten Osteuropas gemeint. Der Begriff wird heute von Rechtsextremisten benutzt, um die Migrationspolitik zu kritisieren.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion distanziere sich "eindeutig von Inhalt und Sprache", wie der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer schrieb.

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Auch der von Kudla im Tweet erwähnte CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte seine Parteikollegin. Die Aussage sei "unsäglich" und stehe nicht für die CDU.

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Kudla war bereits vor gut zwei Wochen mit Äußerungen zum türkischen Journalisten Can Dündar in die Schlagzeilen geraten. Sie hatte den verurteilten Regierungskritiker in einem beleidigenden Tweet als "Cansel Dünnschiss" tituliert.

Schon damals sah Kudla keinen Anlass dafür, sich in der Angelegenheit zu erklären - obwohl sich einige ihrer Parteikollegen deutlich distanzierten.

Die gebürtige Münchnerin sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Leipzig I im Bundestag, wo sie im Juni mit einem einsamen Nein gegen die Armenien-Resolution  für Aufsehen gesorgt hatte. In einer Erklärung begründete sie ihre Haltung damit, dass es nicht Aufgabe des Bundestags sei, historische Bewertungen von Ereignissen in anderen Staaten vorzunehmen. Sie befürchtete zudem politische und finanzielle Folgen in der Flüchtlingspolitik durch eine Beschädigung des Verhältnisses zur Türkei.

nck/dpa
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