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Koalition Union und SPD streiten über Wehrbeauftragten

Bleibt der SPD-Politiker Bartels Wehrbeauftragter? Die eigene Partei zögert – und verärgert den Koalitionspartner. Die Union könne jederzeit selbst jemanden vorschlagen, droht Fraktionsvize Wadephul im SPIEGEL.
aus DER SPIEGEL 10/2020
Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels (SPD): Die Union würde ihn behalten - die SPD ist sich unsicher

Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels (SPD): Die Union würde ihn behalten - die SPD ist sich unsicher

Foto: dpa Picture-Alliance / Gregor Fischer/ picture alliance/dpa

In der Großen Koalition gibt es Streit um den Wehrbeauftragten. Grund dafür ist das Zögern der Sozialdemokraten, den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD) erneut zu nominieren. Für den Posten interessiert sich der einflussreiche SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs . Die Personalie werde wohl in einer der nächsten Sitzungswochen "aufgerufen", heißt es in der SPD-Fraktion. 

In der Unionsfraktion dagegen will man Bartels behalten und spricht dem Koalitionspartner das Recht ab, einen neuen Kandidaten zu nominieren. "Das Vorschlagsrecht ist mittlerweile strittig", sagt der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul.

"Ich finde es bemerkenswert, dass die SPD einen im Amt befindlichen und hoch anerkannten Wehrbeauftragten nicht wieder aufstellen will." Bartels mache seine Arbeit gut. "Die Diskussion wäre beendet, wenn die SPD Herrn Bartels nominieren würde." Die Unionsfraktion könne jederzeit aus ihren Reihen jemanden vorschlagen, so Wadephul.

Das Vorschlagsrecht wurde während der Koalitionsverhandlungen der SPD zugesprochen. Schriftlich wurde dazu offenbar nichts festgehalten, die handelnden Personen aufseiten der SPD sind nicht mehr im Amt. Möglicherweise wird sich daher der Koalitionsausschuss im März mit dem Streit befassen.

lyr
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