CDU in Dresden Zwei Tage, eine Frage

Schon im Vorfeld des CDU-Parteitags ging es nur um eines: darum, dass es in Dresden nicht um die Kandidatenfrage gehen soll. Je mehr der Vorstand aber diesen Wunsch betont, desto stärker tritt das Thema in den Vordergrund. Auch Ex-Parteichef Wolfgang Schäuble meldete sich mit einem unkonventionellen Vorschlag zu Wort.


Im Zweifel könnte die Fraktion entscheiden: Wolfgang Schäuble
DPA

Im Zweifel könnte die Fraktion entscheiden: Wolfgang Schäuble

Dresden - Schäuble wies darauf hin, dass notfalls auch die Unionsfraktion die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur an sich ziehen könne. In der Geschichte der Union hätten sich die Parteispitzen zwei Mal nicht einigen können, erinnerte Schäuble in der "Rheinischen Post". "In beiden Fällen hat die gemeinsame Bundestagsfraktion geholfen, den Absturz zu verhindern." Schäuble forderte Merkel und Stoiber auf, einen gemeinsamen Vorschlag zu machen, der dann "ziemlich sicher in jedem Gremium von CDU und CSU die nötige Zustimmung findet".

Zentrale Aussage des zweitägigen Parteitags dürfte die inhaltliche Erneuerung der Christdemokraten zehn Monate vor der Bundestagswahl sein. CDU-Chefin Angela Merkel wird den Parteitag am Vormittag mit einer Grundsatzrede eröffnen. Morgen spricht dann CSU-Chef Edmund Stoiber, der neben Merkel als Favorit für die Kanzlerkandidatur gilt.

Ebenfalls heute steht die Wahl des CDU-Generalsekretärs und des Schatzmeisters an. Generalsekretär Laurenz Meyer hatte das Amt bisher nur kommissarisch ausgeübt. Sein Wahlergebnis wird mit Spannung erwartet, weil er parteiintern nicht unumstritten ist. Neuer Schatzmeister soll Hamburgs Finanzsenator Wolfgang Peiner werden.

Nach einer Sitzung der CDU-Führungsgremien sagte Meyer gestern Abend, Präsidium und Vorstand hätten bekräftigt, dass Merkel und Stoiber "Anfang 2002" einen abgestimmten Verfahrens- und Personalvorschlag präsentieren sollten. Damit wurden zwei Vorstöße aus Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein abgewiesen, die auf dem Parteitag zumindest Festlegungen zum Verfahren der Kandidatenkür durchsetzen wollten. Der Nord-Verband wollte die Kür auf einem Wahlkonvent festschreiben.

Die CDU-Spitze will auf dem Parteitag mit der angestrebten Programm-Erneuerung einen "großen Schritt nach vorne" gehen, um der rot-grünen Bundesregierung im Wahljahr Paroli bieten zu können. Beim Streitthema Zuwanderung will die CDU "die Sache über die Parteitaktik" stellen und sich Gesprächen mit der Bundesregierung nicht verschließen. Die eigentlichen Verhandlungen müssten aber im Parlament statt finden, sagte Meyer. Fundamentalopposition, wie von Teilen der CSU befürwortet, werde es mit der CDU nicht geben.



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.