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11. Juni 2019, 10:17 Uhr

Ralph Brinkhaus

Unionsfraktionschef will Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin

Wer führt CDU und CSU als Kanzlerkandidat in den nächsten Wahlkampf? Fraktionschef Brinkhaus glaubt: Es kann nur eine geben. Nicht alle in der Union halten die Personalie schon für entschieden.

Lange schien es klar zu sein, dass CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer einmal Angela Merkel als Kanzlerin beerben würde. Doch das Desaster bei der Europawahl und der Umgang mit dem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo lassen teilweise Zweifel an ihrer Eignung wachsen. Unterstützung erhält die CDU-Chefin nun von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus.

Auf die Frage, ob Kramp-Karrenbauer rasch ins Kabinett von Kanzlerin Merkel (CDU) wechseln solle, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin, die Vorsitzende habe viel zu tun mit der Neuaufstellung der CDU. Brinkhaus ergänzte: "Und sie wird auch unsere nächste Kanzlerkandidatin sein. Insofern ist das ihre Entscheidung, was der beste Weg dafür ist."

Laschet äußert Zweifel

Doch die Nachfolge ist für CDU-Vizechef Armin Laschet noch nicht geklärt: "Annegret Kramp-Karrenbauer hat vorgeschlagen, die Kanzlerkandidatur auf dem CDU-Parteitag Ende 2020 zu entscheiden. Ende 2020 ist nicht heute und nicht jetzt", hatte Laschet der "Welt am Sonntag" gesagt.

Die konservative Werte-Union sprach sich dafür aus, die Parteimitglieder über den nächsten Kanzlerkandidaten von CDU und CSU abstimmen zu lassen. "Die Werte-Union fordert angesichts der verheerenden Umfragewerte eine Urwahl des Kanzlerkandidaten durch die Mitglieder und startet kurzfristig eine Initiative zu deren Umsetzung", sagte der Bundesvorsitzende Alexander Mitsch der "Welt". Die Große Koalition sei gescheitert, "sowohl inhaltlich als auch in den Augen der Bürger."

Brinkhaus sagte auf die Frage, ob es die Große Koalition angesichts der ungeklärten Führungsfrage bei der SPD und des anhaltenden Streits in Sachfragen an Weihnachten noch geben werde: "Das ist der Plan, dass es die GroKo Weihnachten noch gibt." Der Bundestag sei bis 2021 gewählt, ebenso die Kanzlerin mit ihrer Bundesregierung vom Parlament. "Deswegen muss es unser Anspruch sein, die GroKo auch bis 2021 fortzuführen." Schwarz-Rot habe etwa mit der Verabschiedung des Migrationspakets im Bundestag am Freitag einiges geschafft - und die Koalition habe "auch noch einiges vor".

Kritik an Personaldebatten

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), hält die Frage nach einer Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten der Union zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Solche Fragen stellten sich erst dann, wenn neu gewählt werden müsse, sagte Grosse-Brömer auf NDR Info. Das sehe er zurzeit nicht. Die Große Koalition habe noch zwei Jahre die Verpflichtung, "vernünftig zu regieren".

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mho/dpa

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