Rennen um CDU-Vorsitz: JU-Chef Kuban will digitalen Parteitag

Noch hält die CDU an ihrem Parteitag im Dezember fest. JU-Chef Kuban plädiert im SPIEGEL dagegen für ein virtuelles Treffen für die Vorsitzendenwahl. Dafür fordert er eine Änderung des Parteiengesetzes.

JU-Chef Tilmann Kuban

Foto: Michael Kappeler / DPA

Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. "Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können", sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem SPIEGEL.

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"Ich halte es jedenfalls für unverantwortlich, dem Karnevalsverein zu erklären, dass er am 11.11. nicht feiern darf, oder dem Hochzeitspaar verständlich machen zu müssen, nur mit 50 Personen feiern zu dürfen, aber einen Parteitag mit 1500 Personen physisch durchzuführen", sagte Kuban.

Da im Parteiengesetz bislang keine digitalen Wahlparteitage geregelt sind, ist es aus Sicht des CDU-Politikers zwingend, dass der Bundestag schnell neue Rahmenbedingungen schafft. "Wir sollten jetzt alles daran setzen, bis zum Dezember die gesetzlichen Voraussetzungen im Parteienrecht für digitale Wahlparteitage zu schaffen", so der CDU-Politiker. So könne auf einem digitalen Parteitag auch eine neue Parteispitze gewählt werden.

Die CDU will im Dezember einen Nachfolger für die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wählen. Dafür bewerben sich der CDU-Vize und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.

flo