Spitzentreffen in Berlin Union will sondieren, SPD überlegt noch

Das Treffen der Parteispitzen dauerte zweieinhalb Stunden, dann stand fest: CDU und CSU sind bereit für Sondierungsgespräche mit der SPD - doch die will erst am Freitag entscheiden.
Angela Merkel

Angela Merkel

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Die Spitzen von CDU und CSU haben sich nach dem Treffen mit der SPD für Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung ausgesprochen. Die SPD hingegen werde am Freitag über Sondierungen entscheiden, teilten beide Seiten am Mittwochabend nach rund zweieinhalbstündigen Gesprächen mit.

Zusammengekommen waren SPD-Chef Martin Schulz, die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, CDU-Chefin Angela Merkel, Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Chef Horst Seehofer sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Man habe ein "offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt, teilten beide Seiten in einer Erklärung mit.

Darin heißt es weiter: "Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen." Die SPD werde darüber am Freitag in ihren Gremien beraten.

Es war das erste Gespräch auf Spitzenebene zum Ausloten der Möglichkeiten einer Zusammenarbeit. Die SPD hatte stets betont, dass dies ein ergebnisoffenes Treffen sei. Der Parteivorstand der Sozialdemokraten kommt nun am Freitag zusammen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Wohin mögliche Sondierungen schlussendlich führen, ist völlig unklar. Möglich wäre eine Neuauflage der Großen Koalition - wobei sich die SPD jedoch ziert. SPD-Chef Schulz wirbt stattdessen für eine völlig neue Form der Zusammenarbeit, die sogenannte KoKo: Bei dieser Kooperationskoalition würden die Sozialdemokraten zwar Minister stellen, im Koalitionsvertrag würden aber nur die großen Linien festgeschrieben, Details würden erst während der laufenden Legislatur geklärt werden. Die Union allerdings lehnt diese Form der GroKo light ab.

Denkbar ist auch, dass die Sondierungen gelingen - die SPD-Mitglieder aber ein Veto einlegen. Dann stünde Merkel bei der Suche nach einem Regierungspartner wieder bei Null. Als Optionen blieben ihr dann nur noch eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

wal/dpa/Reuters
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