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Merkel auf der Cebit: "Was kostet ein Meter Glasfaser?"

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Cebit-Besuch der Kanzlerin Merkel im Neuland

Die Kanzlerin begutachtet Glasfaserkabel, ihre Minister erklären den digitalen Wandel - auf der Computermesse Cebit will die Regierung beweisen, dass sie Internet kann. Doch alles Selbstmarketing kann nicht verbergen: Der Koalition fehlt es bei diesem Thema an Ideen.

Am Telekom-Stand kann Angela Merkel endlich ihr Breitband-Versprechen einstreuen. Die Kanzlerin fragt ihren Gast, den britischen Premier David Cameron: "Und, bis wann wollt ihr alle Bürger mit schnellem Internet versorgen?" Cameron erzählt etwas von "mehreren Millionen Haushalten" und einer "großen Herausforderung". Einen Zeitraum verrät er nicht. Das war nicht die Frage, sagt Merkels Blick. "Ah ja", kommentiert sie knapp.

In der nächsten halben Stunde erwähnt Merkel mehrfach, dass Deutschland dieses Ziel bis 2018 schaffen will. "Bis dahin wollen wir jeden Haushalt erreichen", sagt sie immer wieder. Selbstmarketing auf der Cebit - darin ist die Kanzlerin geübt.

In Hannover begutachtet sie Glasfaserkabel, schüttelt eine künstliche Hand, lässt sich neben einem wollmützetragenden App-Entwickler fotografieren und von Oliver Bierhoff Nachhilfe in computergestützter Fußball-Analyse geben. Zwei Stunden dauert ihr Rundgang über das Messegelände in Hannover. Soviel Zeit nimmt sich Merkel selten für einen einzigen Schauplatz.

Nach einer harten Woche im Ukraine-Krisenmanagement und in Telefondiplomatie konnte die Kanzlerin am Montag mit ihrem Besuch auf der Computermesse einen vergleichsweise angenehmen Termin absolvieren. Die Cebit sieht selbst für Laien hübsch aus, überall blinken Slogans, die die Vorteile einer digitalisierten Welt preisen. "Simplify", "Enjoy", "Share", laden die Schriftzüge der Firmen ein.

Das Internet-Team der Bundesregierung stellt sich vor

Merkel nutzt die Messe vor allem, um zu zeigen: Die Bundesregierung versteht die moderne Welt, das Internet, die Technik. Dafür hat die Kanzlerin einen beträchtlichen Teil ihres Kabinetts mitgebracht. Gleich vier Bundesminister stromern am Eröffnungstag über die Cebit.

Forschungsministerin Johanna Wanka vergibt einen Innovationspreis und verdreht nur einmal die Augen, als das x-te Gruppenfoto verlangt wird. Ansonsten wird viel gelächelt und posiert. Innenminister Thomas de Maizière nimmt gemeinsam mit Wanka ein Konzept für Cybersicherheit entgegen. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), der noch am Vormittag in Brüssel über die Energiewende verhandelte, spricht vor jungen Internetunternehmern.

Am Nachmittag treten sogar drei Minister auf einmal - de Maizière, Gabriel und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) - auf einer gemeinsamen Pressekonferenz auf. Das Internet-Team der Bundesregierung gibt sich Mühe, einen Schulterschluss der Digitalkompetenz zu demonstrieren.

Gabriel mahnt, man müsse neue, internetbasierte Branchen mit der klassischen Industrie verschmelzen lassen. Dobrindt, der am Freitag eine "Netzallianz" mit Kommunikationsunternehmen gestartet hatte, schleudert Buzzwörter durch den Raum, er spricht von "digitaler Dynamik" und einem "Tsunami an Datenmengen". De Maizière wehrt sich gegen den Verdacht des Kompetenzgerangels: "Es ist abwegig zu glauben, dass ein einziger Minister die Gesamtzuständigkeit haben könnte."

Doch am Ende des Auftritts bleibt der Eindruck zurück: Die Netzoffensive ist gut gemeint, aber die große Idee fehlt ebenso wie ein gemeinsamer Plan. Dass Merkels drei Internet-Minister in Zukunft einträchtig über die digitale Zukunft Deutschlands brainstormen, diese Vorstellung fällt schwer.

Cameron seilt sich ab

Das geplatzte No-Spy-Abkommen mit den USA und das Ausmaß der Spähaffäre werden nur am Rande bedacht. Zwar besucht Merkel mehrere Hersteller überwachungssicherer Smartphones und Tablets. Doch der britische Premier, der im Zusammenhang mit den Spähvorwürfen selbst unter Druck geraten war, hat sich da längst abgeseilt.

Eine Ausnahme ist der Stand des Fraunhofer-Instituts. De Maizière hält das soeben übergebene IT-Sicherheitskonzept in der Hand, auf dem Deckel des Büchleins prangt eine Illustration mit Datenströmen und Vorhängeschlössern. Der Innenminister kommt ins Plaudern. Damals, im Jahr 2005, als er Chef des Bundeskanzleramts wurde, erzählt der CDU-Politiker, habe er sich noch mit Sicherheitsstandards für Fahrräder beschäftigt.

Heutzutage ginge es um Standards für Datensicherheit, führt de Maizière aus. "In dem Bereich versteht die Politik wenig, da brauchen wir jede Hilfe", räumt er ein.

Und spricht damit selten ehrliche Worte auf der Computermesse.

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