Grünenpolitiker Cem Özdemir erhielt offenbar konkrete Morddrohung

Sein Name stehe ganz oben auf einer Todesliste: Dem Grünenpolitiker Cem Özdemir ist einem Bericht zufolge mit Mord gedroht worden. Eine entsprechende E-Mail erhielt er demnach von mutmaßlichen Rechtsextremisten.
Grünenpolitiker Cem Özdemir: "Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen"

Grünenpolitiker Cem Özdemir: "Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen"

Foto: Christoph Schmidt/ DPA

Der Grünenpolitiker Cem Özdemir hat einem Medienbericht zufolge mutmaßlich von Rechtsextremisten eine E-Mail mit einer konkreten Todesdrohung erhalten. Er stehe als erster Name auf einer Todesliste, hieß es demnach Ende Oktober in dem Schreiben der Gruppe "Atomwaffen Division Deutschland" an das Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten. Die Gruppe ist ein Ableger des US-amerikanischen Neonazinetzwerks "Atomwaffen Division"  (AWD).

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren aus der ihnen vorliegenden E-Mail. Darin heißt es demnach unter anderem: "Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden sie von uns vor ihrem Wohnort abgefangen?"

Der 53-jährige Ex-Grünenchef gab die E-Mail an die Bundestagspolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Er wurde in der Vergangenheit bereits wegen seiner scharfen Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht und erhält seit Längerem Personenschutz.

Das BKA verwies auf Anfrage der Zeitungen allgemein auf eine Stellungnahme vom vergangenen Jahr: "Die Gefährdung durch extrem rechte und rechtsterroristische Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland bleibt, auch nach der Ankündigung der Existenz eines deutschen Ablegers der AWD, unverändert auf einem abstrakt hohen Niveau."

Özdemir sagte den Zeitungen: "Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen. Doch was ist mit all den Kommunalpolitikerinnen und den ehrenamtlich Engagierten, die angefeindet werden und keinen Personenschutz haben?" Es müsse möglich sein, am Spielfeldrand, im Bus und auf der Betriebsfeier für eine offene Gesellschaft einzutreten, ohne danach Hasskommentare in den sozialen Netzen zu bekommen.

Erst vor knapp zwei Wochen war bekannt geworden, dass der CDU-Politiker Mike Mohring erneut eine Morddrohung erhalten hat. Rechtsextremisten hätten von ihm verlangt, seinen Wahlkampf in Thüringen einzustellen, erklärte der Politiker in einem Video. Und weiter: "Wir dürfen keinen Platz lassen für die, die Angst machen, sondern die Zuversicht muss gewinnen."

aar/dpa
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