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Diplomatie Chinas Mahnung

aus DER SPIEGEL 32/2021

Die chinesische Regierung hat Deutschland mit deutlichen Worten ermahnt, beim Besuch der Fregatte »Bayern« im Indopazifik das internationale Völkerrecht nicht zu verletzen. »Wir haben auf verschiedenen Kanälen die Entsendung der Fregatte ›Bayern‹ nach Asien zur Kenntnis genommen«, heißt es in einer Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Berlin auf Anfrage des SPIEGEL. »Wir haben an die deutsche Seite immer wieder appelliert, bei der Durchfahrt im Südchinesischen Meer das Völkerrecht einzuhalten, die Souveränität, Rechte und Interessen der Anrainerstaaten zu respektieren und alles zu unterlassen, was Frieden und Stabilität in der Region beeinträchtigen würde.«

Das deutsche Marineschiff ist vorigen Montag in den Indopazifik aufgebrochen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach von einem Auftrag mit »politischer Bedeutung«. In der Stellungnahme der chinesischen Botschaft heißt es weiter, man erwarte, dass Deutschland sich »nicht nur verbal zum Multilateralismus bekennt«. Peking ermahnte die Bundesregierung, »die auf der Uno-Charta basierenden Grundnormen der internationalen Beziehungen« einzuhalten.

cho
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