Regierungsbildung Lindner würde regieren wollen - aber ohne Merkel

Je mehr die FDP absackt, desto mehr drängt es den Parteichef wieder in die Öffentlichkeit. In einem Interview erläuterte Christian Lindner, warum Regieren doch irgendwie cool wäre - es dafür aber das richtige Personal bräuchte.

Christian Lindner, Angela Merkel
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Christian Lindner, Angela Merkel


Am Donnerstag meldete sich FDP-Chef Christian Lindner nach längerer Zeit mal wieder zu Wort. Er könne sich einen Neuanlauf für eine Jamaikakoalition vorstellen. "Diese Wahlperiode macht es keinen Sinn, aber die Freien Demokraten würden sich Gesprächen nicht verweigern, wenn eine geänderte politische und personelle Konstellation mehr Erfolg verspricht als 2017", schrieb er auf Twitter.

Jetzt präzisierte Lindner, was er mit "geänderter personeller Konstellation" meint: Bundeskanzlerin Merkel. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS") sagte Lindner, er wolle auch nach Neuwahlen nicht in eine Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten. "Selbstverständlich will Frau Merkel nach zwölf Jahren im Amt nicht in Widerspruch zum eigenen Handeln geraten. Wir wollen aber Teil eines Erneuerungsprojekts werden", sagte Lindner in dem Interview.

"Neue Generation"

Denkbar sei eine Neuauflage von Jamaika-Gesprächen nur mit neuem Personal. "Auch bei der CDU gibt es irgendwann vielleicht andere Wahlprogramme und andere Entscheider, die eine Neubewertung der Lage erlauben." In Schleswig-Holstein sei es "einem CDU-Ministerpräsidenten der neuen Generation" gelungen, Grüne und FDP zusammenzubringen. Das sei keine Frage des Lebensalters, sondern des Dienstalters, so Lindner.

Lindner sieht dies jedoch nicht als kurzfristige Perspektive. Anders als der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der Medienberichten zufolge für den Fall von Neuwahlen über einen neuen Spitzenkandidaten der Unionsparteien spekuliert hatte, glaubt Lindner nicht, dass die Kanzlerin zur Disposition steht. "Ich gehe davon aus, dass sich bei schnellen Neuwahlen an den handelnden Personen nichts ändern würde", sagte er.

Bei der Erneuerung die SPD als Vorbild

Lindner wiederholte in dem "FAS"-Interview seine Haltung. dass eine mögliche Große Koalition für das Land besser sei als eine Regierungsbeteiligung seiner eigenen Partei im gescheiterten Jamaikabündnis. "Bei der SPD gibt es immerhin noch Ansätze für eine vernünftige Industriepolitik, vor allem mit Blick auf den Energiebereich. Das wäre mit den Grünen schlimmer gekommen", sagte er. "All das, was die SPD für eine Große Koalition an Mehrausgaben fordert, hatte auch Jamaika im Gepäck. Es ging um Mehrausgaben von 60 Milliarden Euro."

Nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen mit Union und Grünen verlor die FDP massiv in der Wählergunst. In einer Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" kamen die die Liberalen zuletzt nur noch auf acht Prozent, einen Punkt weniger als in der Woche davor. Das war der schlechteste Emnid-Wert seit der Bundestagswahl, bei der die FDP 10,7 Prozent erreicht hatte.

Lindner will sich bei der Erneuerung der eigenen Partei nun an Vorbildern aus der SPD orientieren. Die FDP wolle "an einem Erneuerungsprojekt für die nächste Dekade arbeiten, das an Gerhard Schröders Agenda 2010 anknüpft - oder das sich davon inspirieren lässt, was Macron in Frankreich macht", sagte er in dem "FAS"-Interview.


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Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Das Start-up arbeitet mit unterschiedlichen Partnern zusammen, darunter sind neben SPIEGEL ONLINE auch der "Tagesspiegel", "Cicero", der "Freitag" und Change.org. Civey wird durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

jat/dpa

insgesamt 183 Beiträge
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Seite 1
Smarty- 23.12.2017
1. Prima
Wenn sich die FDP an der sPD unter Schröder orientieren möchte, dann landet sie demnächst wieder unter 5%, wie sie auch hingehört. Bravo Herr Lindner, meine Unterstützung haben Sie.
ketzer2000 23.12.2017
2. Unverziehen
Es ist nun halt mal so, dass die FDP und ihr "Spitzenpersonal" Mutti Angela Merkel nie verziehen hat, dass man sie so schlecht hat aussehen lassen. Zu Beginn von Jamaika konnte Lindner das ja nicht sagen und fordern, aber jetzt, wenn die GroKo scheitert. Zu blöd, dass die SPD jetzt noch mal den Job macht.
auf_dem_Holzweg? 23.12.2017
3. Lindner scheint der einzige
normal denkende Politiker in gesamt Deutschland zu sein. Respekt für den Mut,das endlich anzusprechen. Eine Zusammenarbeit mit Merkel gibt es nicht. Zusammenarbeit mit Merkel bedeutet Unbedeutsamkeit im Schatten einer Monarchie.
warkeinnickmehrfrei 23.12.2017
4. Neuwahlen ohne Angela Merkel
, den Seehofer und den Marten und ganz überhaupt ohne das politische Personal das die Lage so verbockt hat, würde schlagartig zu ganz anderen Mehrheiten führen...
kuac 23.12.2017
5.
Zitat von auf_dem_Holzweg?normal denkende Politiker in gesamt Deutschland zu sein. Respekt für den Mut,das endlich anzusprechen. Eine Zusammenarbeit mit Merkel gibt es nicht. Zusammenarbeit mit Merkel bedeutet Unbedeutsamkeit im Schatten einer Monarchie.
Ach so! Lindner hat vor der nicht gewusst, dass er eventuell unter Merkel als Juniorprtner regieren muss? Wieso hat sich die FDP denn überhaupt an der Wahl beteiligt? Es wird noch länger dauern, bis aus Lindner einen Politiker mit Format wird.
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