Debatte über mögliche Lambrecht-Nachfolge: »Ein bisschen Liebe zur Bundeswehr gehört ebenfalls dazu«

Noch ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Amt, mit einem baldigen Rücktritt wird gerechnet – es gibt bereits erste Stimmen zu Anforderungen an ihre mögliche Nachfolge.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Besuch beim Panzergrenadierbataillon 371 in Marienberg

Foto: MARTIN DIVISEK / EPA

Für den Fall eines Rücktritts von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels eine hochkarätige Nachfolge. »Die Verteidigungspolitik ist für Deutschland inzwischen existenziell geworden; das ist kein politisches Nebenthema mehr«, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). »Daran sollte sich die Entscheidung über die Nachfolge ausrichten. Der Kanzler braucht jemanden mit großem politischem Kampfgewicht.« Lambrecht steht nach SPIEGEL-Infomationen vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten, zuerst hatte die »Bild«-Zeitung darüber berichtet. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht. Lambrecht steht seit Monaten immer wieder in der Kritik, die oppositionelle Union verlangte wiederholt ihren Rücktritt.

»Kaltstartfähig, sachkundig, reformwillig«

Als weitere Anforderungen nannte Bartels unter anderem Organisationserfahrung, und: »Ein bisschen Liebe zur Bundeswehr gehört ebenfalls dazu.« Der einstige Bundeswehr-Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach sagte dem RND: »Es müsste ein politisches Schwergewicht sein. Worauf es nicht ankommt, ist das Geschlecht.«

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, forderte in der »Bild«-Zeitung eine Person, die »über Parteigrenzen hinweg vermittelbar« ist und »das große Ganze« versteht. Außerdem sollte der oder die Neue »integrieren können, kaltstartfähig, sachkundig, reformwillig und durchsetzungsfähig sein«. Wüstner fügte hinzu: »Niemand erwartet, dass in den ersten Wochen gezaubert wird, aber eine Botschaft des Aufbruchs wäre wichtiger denn je.«

Für die Zukunft sehe er es als »elementar wichtig« an, dass ein neuer Minister oder eine neue Ministerin »klar aufzeigt, wie die Lage in der Bundeswehr ist, wie prekär sie ist«, sagte Wüstner. Der neue Ressortchef müsse dann das Parlament mitnehmen, »wenn es um Reformen geht, um Veränderungen in der Bundeswehr, und ja, auch um Investitionen«.

SPD kommentiert Rücktrittspekulationen nicht

In Lambrechts Partei SPD hält man sich bezüglich einer möglichen Nachfolge öffentlich noch bedeckt. SPD-Chef Lars Klingbeil hat das weitere politische Schicksal von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Sonntag offengelassen. Er kommentiere keine Medienberichte, sagte Klingbeil im ZDF mit Hinweis auf Berichte mehrerer Medien, dass die SPD-Politikerin am Montag ihren Rücktritt als Ministerin erklären werde. Lambrecht habe »große Rückendeckung«, sagte Klingbeil. Was die SPD zu entscheiden habe, werde sie geschlossen entscheiden und dann verkünden. Klingbeil war der erste führende SPD-Politiker, der sich seit den ersten Rücktrittsmeldungen am Freitagabend überhaupt zu der Verteidigungsministerin äußerte.

Die SPD besetzt in ihrer Koalition mit Grünen und FDP die Spitze des Verteidigungsressorts. Klingbeil gilt selbst als ein möglicher Nachfolger Lambrechts. Spekuliert wird auch über die Ernennung der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und den bisherigen Arbeitsminister Hubertus Heil.

muk/dpa