Corona-Pandemie Bund und Länder kippen Inzidenzwert 35 für Lockerungen

Ab welcher Sieben-Tage-Inzidenz sind Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich? Nach SPIEGEL-Informationen rücken Bund und Länder vom Wert 35 ab – nun soll wieder die 50 gelten.
Kanzlerin Merkel mit Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und Bayerns Ministerpräsident Söder (Archivfoto)

Kanzlerin Merkel mit Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und Bayerns Ministerpräsident Söder (Archivfoto)

Foto:

Fabrizio Bensch / dpa

Bund und Länder haben sich nach langen Diskussionen auf Inzidenzwerte geeinigt, die ausschlaggebend für Öffnungsschritte oder erneute Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sein sollen. Das erfuhr der SPIEGEL aus Verhandlungskreisen bei der Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs.

Demnach ist die Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als Maßstab für Lockerungen vom Tisch. Stattdessen soll der Wert 50 gelten. Lediglich für die Erweiterung von Kontaktmöglichkeiten soll die Inzidenz von 35 künftig noch gelten.

Die Einigung auf den Wert 50 ist eine Abkehr von den Beschlüssen, die Bund und Länder bei ihrem vergangenen Treffen am 10. Februar getroffen hatten. Damals war vereinbart worden, weitergehende Öffnungsschritte seien erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner möglich.

Seither wiesen nicht Wissenschaftler darauf hin, dass dies de facto Lockerungen ausschließe, weil Inzidenzen von 35 vielerorts nicht erreichbar seien – unter anderem wegen der Ausbreitung von Corona-Mutationen, die ansteckender als der Wildtyp sind.

In ihrer Videokonferenz legten Bund und Länder zudem fest, dass Lockerungen zurückgenommen werden sollen, falls die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 steigt. Dann sollen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag wieder die aktuellen Regeln gelten.

Bereits zuvor hatte sich die Runde auf mehrere Dinge verständigt:

  • Der aktuell geltende Shutdown wird bis zum 28. März verlängert, die Länder passen ihre Verordnungen entsprechend an.

  • Zugleich sollen dem Beschluss zufolge ab dem kommenden Montag Treffen mit Freunden, Verwandten und Bekannten wieder in größerem Rahmen möglich sein: Private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt sind dann wieder erlaubt, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt, Paare gelten als Hausstand.

  • In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro Woche sollen weitere Kontakte erlaubt sein: Dann sollen private Zusammenkünfte mit zwei weiteren Haushalten mit zusammen maximal zehn Personen erlaubt sein – Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

  • Die Änderungen zu den Kontaktbeschränkungen sehen eine sogenannte Notbremse vor, mit der die Lockerungen wieder aufgehoben werden können: Steigt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die aktuell geltenden Regeln wieder. Dann wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt.

Beim Thema Corona-Tests gab es nach SPIEGEL-Informationen Kritik an der Bundesregierung, insbesondere an Gesundheitsminister Jens Spahn. Der hatte zunächst kostenlose Schnelltests für alle ab 1. März in Aussicht gestellt; diese Vorgabe wurde aber durch Kanzlerin Merkel einkassiert. Nun soll es die Tests erst Anfang April geben (mehr zum Thema Schnelltests lesen Sie hier).

cte/flo/gud/stw/ulz