Treffen von Kanzlerin und Länderchefs Bund und Länder verlängern Shutdown bis zum 28. März

Im Kampf gegen das Coronavirus wird der Shutdown um weitere drei Wochen verlängert – zugleich sind erste Lockerungen geplant. Darauf einigten sich nach SPIEGEL-Informationen Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs.
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Shutdown bleibt bis Ende März in Kraft

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Shutdown bleibt bis Ende März in Kraft

Foto: MICHAEL KAPPELER / AFP

Bund und Länder verlängern im Kampf gegen das Coronavirus den Shutdown bis zum 28. März. Darauf einigten sich nach SPIEGEL-Informationen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer bei ihrer gemeinsamen Videokonferenz. Die Länder werden ihre Verordnungen entsprechend anpassen.

Zugleich sollen dem Beschluss zufolge ab dem kommenden Montag erste Lockerungen in Kraft treten. Die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften mit Freunden, Verwandten und Bekannten werden demnach wieder erweitert: Private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt sind dann wieder erlaubt, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt, Paare gelten als Hausstand.

Der Beschluss sieht eine sogenannte Notbremse vor, mit der die Lockerungen wieder aufgehoben werden können: Steigt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, gelten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die aktuell geltenden Regeln wieder. Dann wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt.

Erneut appellieren Bund und Länder, dass sich möglichst immer dieselben Haushalte treffen sollen. Die Zahl solle möglichst klein gehalten werden (social bubble) – oder vor Treffen ein Selbsttest aller Teilnehmer erfolgen.

Ärzte sollen an Impfungen beteiligt werden

Zuvor hatten sich Bund und Länder bereits darauf verständigt, die Impfkampagne spätestens Anfang April auf die niedergelassenen Ärzte auszuweiten. Die Gesundheitsministerkonferenz soll ein Konzept erarbeiten, um die Hausärzte an den Impfungen zu beteiligen.

Das Personal an Schulen und Kindertagesstätten soll ab sofort in den Impfzentren eine Vakzine verabreicht bekommen. Weil infolgedessen nicht genug Impfstoff zur Verfügung stehen dürfte, könnten Ärzte nicht schon jetzt hinzugezogen werden, hieß es dem Vernehmen in den Besprechungen.

Beim Thema Corona-Tests gab es nach SPIEGEL-Informationen Kritik an der Bundesregierung, insbesondere an Gesundheitsminister Jens Spahn. Der hatte zunächst kostenlose Schnelltests für alle ab 1. März in Aussicht gestellt; diese Vorgabe wurde aber durch Kanzlerin Merkel einkassiert. Nun soll es die Tests erst Anfang April geben (mehr zum Thema Schnelltests lesen Sie hier).

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