Beschlüsse von Bund und Ländern Verstehen Sie den Corona-Stufenplan?

Die Corona-Öffnungsschritte, nachzulesen auf einer Seite: Das mag zwar kompakt sein – aber ist es auch übersichtlich und verständlich, wie es aus der Politik heißt? Sehen und entscheiden Sie selbst.
Stufenplan für Öffnungsschritte: Wer blickt da durch?

Stufenplan für Öffnungsschritte: Wer blickt da durch?

Foto: Bundesregierung

Michael Müller wirkte sehr zufrieden. Als Berlins Regierender Bürgermeister gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am späten Mittwochabend die Beschlüsse von Bund und Ländern zu den weiteren Corona-Maßnahmen  vorstellte, kam der SPD-Politiker auch auf eine Übersicht zu den geplanten Öffnungsschritten zu sprechen.

»Das ist ein Plan, den wir haben, der auf eine DIN-A-4-Seite passt, und wo jeder eins zu eins nachvollziehen kann, wo stehen wir jetzt und worauf kann ich mich einrichten, was ist für mich, für meinen Bereich die nächste Perspektive«, sagte Müller und hielt ein Blatt Papier in die Kameras.

Erinnerungen wurden wach an Versuche der Politik, komplexe Sachverhalte kompakt zu verschriftlichen, Stichwort Steuererklärungen auf Bierdeckeln. Der Stufenplan stellt den Versuch dar, dem Wunsch nach Öffnungen Rechnung zu tragen, ohne das Infektionsgeschehen aus dem Ruder laufen zu lassen.

Ob das angesichts der schleppenden Impfkampagne und vieler ungeklärter Fragen bei Tests gelingen kann, ist allerdings fraglich. Und ebenso darf bezweifelt werden, ob die Übersicht zu den Öffnungsschritten so verständlich ist wie von Müller behauptet.

Dass es sich um eine Seite handelt, ist unbestritten. Aber wie unverständlich der Stufenplan wirken kann, wurde deutlich, als die Kanzlerin bei der Pressekonferenz versuchte, das Konzept in Worte zu fassen. Zu dem Zeitpunkt dürften die meisten Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal von dem Stufenplan gehört haben. Wer Merkels Worte verfolgte, dürfte hinterher nicht unbedingt schlauer gewesen sein.

Ein Auszug aus den Ausführungen der Kanzlerin:

Wir haben uns dann sehr intensiv, wie man sich vorstellen kann, mit den nächsten Öffnungsschritten befasst und hier fünf weitere oder fünf Schritte vereinbart. Da ist der erste ja seit dem 1. März bereits, dass Schulen und auch schon etwas vorher vor dem 1. März und Friseure und gewisse regionale Öffnungen seit Anfang März zur Verfügung stehen oder schon in Kraft getreten sind.

Der zweite Öffnungsschritt ist dann jetzt ab dem 8. März. Und hier haben wir jeweils bei jedem Öffnungsschritt das gleiche Muster angewandt, ob erster, zweiter, dritter, vierter oder fünfter Öffnungsschritt, ab dem zweiten Öffnungsschritt das gleiche Muster, nämlich dass wir sagen, wir brauchen eine stabile oder sinkende Tendenz.

Und einsetzen tun die Öffnungsschritte entweder bei Inzidenzen unter 50 – dann gibt es erleichterte Bedingungen; ich sage gleich was dazu – oder bei Inzidenzen über 50. Dann sind restriktivere Maßnahmen in den verschiedenen Strängen, die ich schon oft genannt habe – von Kontaktbeschränkungen, von Schulmöglichkeiten, von Fragen der Kultur, des Handels, der Gastronomie und Ähnliches –, werden zu bestimmten Paketen geschnürt.

Ein nächster Öffnungsschritt kann immer dann erfolgen, wenn eine stabile oder sinkende Tendenz nach 14 Tagen des vorherigen Öffnungsschrittes da ist. Das heißt, ich mache Öffnungsschritt 2 und sehe dann nach 14 Tagen, was hat meine Inzidenz erbracht. Ist sie stabil, oder sinkt sie sogar? Dann kann ich den nächsten Öffnungsschritt gehen.

Und wenn auf dem Weg zwischen einem Öffnungsschritt und dem nächsten die Inzidenz von 100, also die Verdoppelung von 50 passiert, dann muss ich, wenn das drei aufeinanderfolgende Tage so ist, an dem zweiten darauffolgenden Tag wieder den Schritt zurückgehen zum Ausgangspunkt, wie es vor dem 8. März war. Das heißt, wir bauen eine Notbremse ein, wenn wir in ein exponentielles Wachstum geraten. Deshalb die 100, die Verdopplung der 50. Dann muss sozusagen wieder zurückgegangen werden zu der Situation vor dem 8. März.

Welche Inzidenzwerte gelten, ist allerdings nicht einheitlich geregelt. Mancherorts werden die Zahlen des Robert Koch-Institutes verwendet, anderswo die der Landesbehörden – oder die Kommunen ermitteln eigene Werte. Im aktuellen Beschluss bleibt es den Bundesländern überlassen, ob sie beim Unterschreiten der jeweiligen Schwellenwerte Maßnahmen lockern oder nicht. Und die Bundesländer können entscheiden, ob sie die Inzidenz im gesamten Bundesland als Maßstab nutzen oder die des jeweiligen Landkreises.

In der Grafik sieht der Stufenplan dann so aus: 27 Textfelder in drei Farben vor dunkelblauem Hintergrund, sortiert nach Öffnungsschritten und Inzidenzwerten.

Foto: Bundesregierung

Die »Süddeutsche Zeitung«  kommentierte, der Beschluss enthalte so fein ziselierte Regeln, »dass sich am besten jeder Bürger ein kleines Handbuch anlegt, das er stets mit sich trägt, um nicht dagegen zu verstoßen«. Aus der Opposition kam Kritik, es handle sich um einen »Corona-Irrgarten« (weitere Reaktionen zu den Beschlüssen lesen Sie hier).

Und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äußerte eine Befürchtung: »Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass mit diesem Beschluss die 3. Welle langsam anläuft. Es kann sogar sein, dass das Terminshopping und Außengastro kurz anläuft. Aber spätestens Anfang April liegt die Inzidenz über 100 und das Intermezzo ist beendet.« Dass dies möglich ist, dürfte auch den Teilnehmern des Bund-Länder-Gipfels klar gewesen sein.

ulz