Entscheidung über Maßnahmen Weitere Corona-Krisenrunde von Bund und Ländern für Donnerstag geplant
Angela Merkel und Olaf Scholz (Archivfoto)
Foto: Political-Moments / IMAGOBund und Länder wollen nach SPIEGEL-Informationen am Donnerstag auf einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über zusätzliche Coronamaßnahmen entscheiden. Ursprünglich war die nächste Bund-Länder-Runde erst für Donnerstag kommender Woche, 9. Dezember, vorgesehen. Angesichts der dynamischen Entwicklung des Pandemiegeschehens gab es offenbar Einigkeit, nicht noch neun Tage verstreichen lassen zu können.
Nach mehr als dreistündigen Beratungen verständigten sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel, ihre designierter Nachfolger Olaf Scholz und die 16 Ministerpräsidenten auf den Schritt.
Nach SPIEGEL-Informationen sollen die Chefs der Staatskanzleien aus den unterschiedlichen Papieren mit Vorschlägen zur Coronapolitik einen Beschlusstext erarbeiten. Zwar gebe es schon in vielen Punkten Übereinstimmung, aber Beschlüsse sollten Donnerstag gefasst werden.
Zuvor hatten Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab im Kanzleramt vorgestellt. Während die Unions- und grün-geführten Bundesländer bereits auf Entscheidungen am Dienstag gepocht hatten, hatte die SPD-Seite betont, dass es sich um eine informelle Schalte gehandelt habe.
Allerdings machten sowohl Scholz als auch die Unionsseite konkrete Vorschläge für weiterführende Coronamaßnahmen. Der SPD-Politiker und die Unionsländer schlugen eine allgemeine Impfpflicht vor, die Scholz bis Ende Februar umgesetzt haben will. Er plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel.
Die unions- und grün-geführten Bundesländer schlugen zudem eine bundesweit einheitliche Umsetzung neuer Coronamaßnahmen etwa für die Schließung von Bars und Klubs oder Zuschauerlimits für Großveranstaltungen sowie drastische Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte vor
