An Grenzen und in Zügen
Bundespolizei verstärkt Corona-Kontrollen
Zum Beginn des "Lockdown light" mobilisiert das Innenministerium die Bundespolizei: Tausende Beamte sollen auf Flughäfen, an den Landesgrenzen, aber auch in Zügen die Einhaltung der neuen Schutzmaßnahmen durchsetzen.
Bundespolizisten (am Berliner Flughafen BER, Archivaufnahme)
Foto: rolf kremming / imago images/Rolf Kremming
Die Bundespolizei verstärkt ab Montagmorgen ihre Kontrollen zur Durchsetzung der neuen Corona-Vorschriften erheblich. Nach SPIEGEL-Informationen sollen bundesweit Tausende Beamte an den Grenzen und in Fernverkehrszügen kontrollieren, ob die neuen Regeln eingehalten werden, und im Zweifelsfall Bußgeldverfahren einleiten.
Der Einsatzbefehl geht auf einen Erlass von Innenminister Horst Seehofer nach dem Beschluss für einen deutschlandweiten "Lockdown light" am vergangenen Mittwoch zurück. Die Bundespolizei hat mit ihren rund 50.000 Beamten personelle Kapazitäten, weil diese derzeit nicht so stark wie sonst bei Einreisekontrollen an den Airports oder bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen gefordert sind.
Konkret sollen die Bundespolizisten sowohl auf den Flughäfen, aber auch an normalen Grenzübergängen stichprobenartig Personenkontrollen durchführen und feststellen, ob Einreisende aus Corona-Risikogebieten innerhalb oder außerhalb des Schengenraums kommen. Ist dies der Fall, sollen sie deutlich auf die ab Montag geltenden Corona-Regeln hingewiesen werden, die einen Test und Quarantäne vorschreiben.
Bislang gab es nur Flugblätter
Bisher hatte die Bundespolizei an den Flughäfen nur Flugblätter an Einreisende verteilt, die auf die geltenden Hygienebestimmungen hinwiesen. Fallen den Beamten nun bei den Kontrollen konkrete Hinweise auf eine Corona-Infektion von Reisenden auf, sollen sie diese laut der internen Dienstanweisung direkt an das zuständige Gesundheitsamt melden.
Auch in den Fernverkehrszügen sollen ab Montag verstärkt Bundespolizisten auf Streife gehen und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kontrollieren. Verweigern die Fahrgäste das Tragen einer Schutzmaske, sollen die Beamten umgehend ein Bußgeldverfahren einleiten.
Von den verstärkten Kontrollen erhofft sich das Innenministerium mehr Disziplin bei der Einhaltung der neuen Regeln zum Abbremsen der zweiten Corona-Welle in Deutschland.
