Pandemie Bundesregierung will Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln beibehalten

Verkehrsministerium und Gesundheitsministerium streiten sich über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Nun schaltet sich Regierungssprecher Hebestreit ein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

Foto: Stefanie Loos / AFP

Die Bundesregierung plant vorerst keine Abschaffung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Pflicht in Bussen und Bahnen, wo man Abstände nicht einhalten könne und auf engem Raum zusammensitze, sei bislang aus gutem Grund so erlassen worden, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Er könne nicht davon berichten, dass es jetzt Planungen gebe, die Maskenpflicht aufzuheben. Hebestreit verwies zugleich mit Blick auf den Sommer auf eine laufende Diskussion, »indem wir uns immer wieder neu an das Pandemiegeschehen anpassen müssen«.

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Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen zu beenden. »Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr«, hatte er gesagt.

Damit stößt er bei den Koalitionspartnern SPD und Grüne auf Widerstand. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schrieb auf Twitter, mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz »fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten«. Auch der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte, es wäre »unvernünftig, die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln schon jetzt aufzuheben«. Man brauche Schutzmasken in Bahn und Bus für einen sicheren Sommer.

Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen ist im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die jeweils die Länder anordnen.

til/dpa