Kampf gegen die Coronapandemie Impfpflicht scheitert im Bundestag

Es war eine hitzige Debatte: Die Abgeordneten des Bundestags haben einen Antrag der Ampelkoalition für eine Impfpflicht ab 60 abgelehnt. Auch der Antrag der Union fiel durch.
Lauterbach bei der Debatte

Lauterbach bei der Debatte

Foto: Christian Thiel / IMAGO

Der Bundestag hat über die Impfpflicht abgestimmt. Der Antrag mehrerer Abgeordneter der Ampelkoalition für eine Impfpflicht ab 60 ist gescheitert.

296 Abgeordnete stimmten mit Ja, 378 mit Nein. Es gab neun Enthaltungen. Damit entschied die Mehrheit gegen eine Beratungspflicht für Erwachsene und eine Impfpflicht ab 60 Jahren. In der Ampelkoalition war bis zuletzt um einen Kompromiss gerungen worden.

172 Abgeordnete stimmten kurz danach für den Vorschlag eines Impfvorsorgegesetzes der Unionsfraktion. 497 Personen stimmten dagegen. Es gab neun Enthaltungen.

Zuvor hatten sich die Abgeordneten eine hitzige Debatte geliefert, deren Ausgang bis zuletzt unklar war. Mitglieder des Ampelantrags für eine Impfpflicht ab 60 warfen der Union Parteipolitik vor und wollten die Fraktion überzeugen, sich zumindest zu enthalten. Die Union wiederum verteidigte ihren eigenen Antrag als Kompromiss und beklagte sich über die Art und Weise, wie der Vorschlag ihnen vorgelegt worden war. »Es ist eben kein Kompromissvorschlag«, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge.

Inhaltlich hatten sich die Ampelabgeordneten in ihrem Gesetzentwurf der Union angenähert. So nahmen sie etwa die Forderung der Union nach einem Impfregister auf. Die Union forderte aber ihre Fraktion in einem Brief auf, bei dem Antrag mit Nein zu stimmen.

mfh