München Corona-Demo darf nicht so stattfinden wie geplant

Eine für heute von der Initiative "Querdenken 89" in München geplante Demo gegen die Corona-Maßnahmen darf nicht auf dem Odeonsplatz stattfinden. Sie wurde per Gerichtsentscheidung auf die Theresienwiese verlegt.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Münchner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Mai 2020

Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Münchner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Mai 2020

Foto: Sachelle Babbar / ZUMA Wire / imago images

So, wie sie geplant war, ist sie nicht erlaubt: Der für den heutigen Samstag in München geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen kam eine Gerichtsentscheidung dazwischen. Die Demo darf nicht, wie vom Veranstalter organisiert, auf dem Odeonsplatz stattfinden, sondern nur auf der Theresienwiese.

Die Entscheidung fällte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am frühen Samstagmorgen und bestätigte damit in Teilen den erstinstanzlichen Beschluss und die Vorgaben der Stadt. Ein bislang verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern vom Odeonsplatz bis zur Theresienwiese wurde demnach zwar erlaubt. Die Beschwerde der Organisatoren hinsichtlich der Verlegung der Versammlung vom Odeonsplatz auf die Theresienwiese wurde aber zurückgewiesen. Die Initiative "Querdenken 089" hatte unter dem Motto "Frieden, Freiheit, Gesundheit" eine Demo mit 5000 Teilnehmern auf dem Odeonsplatz angemeldet.

Die Stadt gestattete für diese Demonstration aus Infektionsschutzgründen lediglich ein Zusammenkommen von 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf der Theresienwiese - wogegen die Veranstalter vor Gericht gezogen waren. Nun entschieden die Richter: Die Verlegung auf die Theresienwiese ist rechtens, nicht aber die Beschränkung der Teilnehmerzahl - solange das erforderliche Abstandsgebot und die Maskenpflicht eingehalten werden könnten.

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Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es wie von der Nachrichtenagentur dpa gemeldet, die Demonstration dürfe nicht stattfinden wie geplant, per Gerichtsbeschluss sei eine Beschränkung der Teilnehmerzahl bestätigt worden. Eine Nachfrage bei Gericht hat ergeben, dass die Kundgebung lediglich verlegt worden sei und unter Auflagen stattfinden könne.

nil/dpa
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