Corona-Demonstrationen München verbietet gelben Stern als Protestzeichen

Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen waren den "Judensternen" der Nazis nachgebildete Zeichen mit der Aufschrift "Ungeimpft" zu sehen. Die Stadt München hat deren Verwendung nun untersagt.
Gelber Stern mit der Aufschrift "Ungeimpft" (bei einer Demonstration in Frankfurt am Main)

Gelber Stern mit der Aufschrift "Ungeimpft" (bei einer Demonstration in Frankfurt am Main)

Foto: Boris Roessler/ dpa

Die Stadt München schreitet gegen die Verwendung des gelben "Judensterns" auf Corona-Demonstrationen ein. Das Verbot sei bereits Teil des Auflagenbescheids der Stadt München für die Demonstration am Samstag gewesen, bestätigte ein Sprecher der Polizei am Sonntag auf Anfrage. Zuvor hatten die "Süddeutsche Zeitung " und der Bayerische Rundfunk  (BR) darüber berichtet.

Wie in anderen Städten auch hatten am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt mehrere Hundert Menschen gegen eine Beschneidung von Grundrechten beim Kampf gegen das Coronavirus protestiert. Bei der Demonstration in München sei allerdings kein Verstoß gegen die Auflage registriert worden, sagte der Polizeisprecher.

Bußgeld droht

Hintergrund des Verbots ist, dass auf einigen Corona-Kundgebungen der sogenannte Judenstern, eine den Juden von den Nationalsozialisten aufgezwungenen Kennzeichnung, mit der Inschrift "Ungeimpft" gezeigt wurde. Damit sollen Assoziationen an die Verfolgung während der Nazizeit geweckt werden. Dies will die Stadt München nun nicht mehr dulden. Laut Polizei droht bei einem Verstoß ein Bußgeld.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte bereits in der Vorwoche ein Vorgehen gegen das Tragen von nachgebildeten "Judensternen" bei Corona-Demonstrationen gefordert. "Das ist absolut nicht hinnehmbar und sollte gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt werden", hatte Klein der "Rheinischen Post" gesagt.

feb/dpa
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