Proteste in Berlin "Niemand, den ich kenne, hat Corona!"
Zu viele Menschen, nicht genug Abstand: Die Polizei löste eine Demo vor dem Reichstag auf
Foto:HC Plambeck/ DER SPIEGEL
In deutschen Städten zeigt sich zunehmend, wie schwierig es ist, die Balance zwischen Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit zu halten. Während die Bundesländer ihre Corona-Beschränkungen schrittweise lockern, rückt der Protest auf den Straßen immer stärker in den Mittelpunkt. Plätze, die vor einigen Wochen noch verwaist waren, werden wieder von Menschen gefüllt.
Auf dem Alexanderplatz in Berlin konnte man am vergangenen Wochenende beobachten, wozu das führen kann: Hunderte Menschen versammelten sich dort, ohne eine Demonstration angemeldet zu haben. Viele von ihnen missachteten die geltenden Abstandsregeln, einige offenbarten eine rechtsextreme Gesinnung. In der Politik geht die Sorge um , dass Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zunehmend von Extremisten und Verschwörungsgläubigen vereinnahmt werden.
Eine Woche später hat die Berliner Polizei ihre Strategie verschärft. Am frühen Samstagnachmittag ist der Alexanderplatz rundherum abgesperrt. Kleine, mit Flatterband abgesperrte Kundgebungen sind über den Platz verteilt, die Beamten achten penibel darauf, dass je Versammlung nicht mehr Personen teilnehmen als die derzeit erlaubten 50.
"Rosa Rave" am Alexanderplatz: Buntes Gegenbild
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Als Erste sind Gegendemonstranten des Bündnisses “Reclaim Club Culture” vor Ort, die Sprecherin stellt sich als Rosa Rave vor. Man wolle “ein Gegenbild bieten zu den Verschwörungstheorien, dem Hass und dem Antisemitismus, der in den letzten Wochen in Berlin auf die Straße getragen wurde”, sagt sie. Auf den Transparenten des Bündnisses geht es um die humanitäre Notlage von Migranten an den europäischen Außengrenzen.
Auf der anderen Seite des Platzes steht Christian Stolle und sagt, er halte den vergleichsweise milden Lockdown in Deutschland für “krass übertrieben”. Die Pandemie spiele “denjenigen, die regieren, in die Hände, weil sie auf einmal sehr viel mehr Befugnisse bekommen”. Dabei sei Covid-19 nicht schlimmer als eine schwere Grippe, behauptet Stolle - entgegen zahlreicher wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Vergleicht Covid-19 mit einer "schweren Grippe": Christian Stolle
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Zwar habe er durchaus den Eindruck, dass Extremisten die Corona-Proteste nutzen wollen, um sich salonfähig zu machen - insgesamt werde das Problem aber überbewertet. Auf seinem Youtube-Kanal, der gut 700 Abonnenten zählt, ist sein Ton deutlich schärfer: "Wir werden jetzt gerade versklavt – und zwar finanziell, wirtschaftlich, politisch, mental und sogar medizinisch", sagt Stolle da in einem Video. Es trägt den Titel "Die neue Corona-Weltordnung".
Die Coronakrise zeigt, wie schnell sich Verschwörungsmythen im Netz verbreiten können, wenn Menschen in einer komplexen und dynamischen Situation nach Erklärungen suchen. Doch während sich einige von wirren Thesen mitreißen lassen, sind andere zunehmend besorgt um die Stimmung im Land.
"Mein Hauptanliegen ist, dass innerhalb der Proteste keine klare Abgrenzung von Rechten stattfindet", sagt Kim, die sich nahe dem Alexanderplatz mehrere Gegendemos anschaut. Die 27-Jährige hat an ihrem Fahrrad ein Schild befestigt, auf dem "Veganer gegen Hildmann" steht. Gemeint ist der Koch Attila Hildmann, der in den vergangenen Wochen zu einer der prominentesten Figuren in der Szene der Verschwörungsgläubigen avanciert ist.
Kim (27) fordert eine klare Abgrenzung zu Rechtsradikalen
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"Jeder kann auf die Straße gehen und irgendeinen Schwachsinn erzählen", sagt Kim. Was nicht gehe, seien diskriminierende und menschenfeindliche Äußerungen. Sie befürwortet aber eine Diskussion darüber, wie weit man Grundrechte einschränken darf.
Auch Kims Begleiterin hält Kritik an den Corona-Maßnahmen für legitim. Bei den Demos am vergangenen Samstag habe sie aber beobachtet, dass sich "da ein ganz übler brauner Sumpf zusammenbraut: Reichsbürger, Rechte, AfD-Anhänger oder Ken Jebsen, den man als Antisemiten einstufen muss." Daher fordert sie eine klare Abgrenzung der Corona-Demonstranten von Rechtsextremen: "Sie kämpfen Seite an Seite mit Feinden der Demokratie."
Auf dem Alexanderplatz hat sich zwischenzeitlich die Gruppe um Christian Stolle vergrößert, verteilt wird die Zeitung "Demokratischer Widerstand". Sie wurde von Anselm Lenz und Anderen ins Leben gerufen, die die sogenannten "Hygienedemos" am nahegelegenen Rosa-Luxemburg-Platz initiiert haben. Neu dazugekommen ist an diesem Nachmittag Stefanie, sie sitzt auf den Treppen vor der U-Bahnstation. Die 24-Jährige will "den Menschen sagen, dass es wichtig ist, selber nachzudenken". Sie ist zum ersten Mal dabei, will sich erst einmal die Demonstrationen anschauen. Wer noch daran teilnimmt, spielt für sie keine Rolle: "Mir ist egal, ob ein Rechtsextremer neben mir sitzt", sagt sie.
Stefanie (24) nahm zum ersten Mal an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen teil
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Auch der Vorplatz des Reichstags ist an diesem Samstagnachmittag wieder von Corona-Protesten geprägt. Zum wiederholten Mal hat Vegankoch Hildmann zu einer Kundgebung aufgerufen . Beim letzten Mal war die Stimmung aufgeheizt, es gab einen Angriff auf Journalisten. Diesmal steht Hildmann in einem umzäunten Bereich, um ihn herum Kameraleute. Er erzählt von einer angeblichen Verschwörung des Microsoft-Gründers Bill Gates, der allen Menschen Mikrochips implantieren wolle, um sie steuern zu können. Ähnliches liest man auf seinen Social-Media-Kanälen.
Wenige Meter entfernt geht die Polizei mit großem Aufgebot gegen eine Ansammlung von Dutzenden Menschen vor, von denen kaum einer eine Schutzmaske trägt. Weil sich die Demonstranten auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht an die Abstandsregeln halten, lösen die Beamten die Versammlung schließlich auf. Die Teilnehmer liefern sich zwar Wortgefechte mit der Polizei, der Rückzug Richtung Hauptbahnhof verläuft aber friedlich. Ansonsten geben sie sich wortkarg, mit einem SPIEGEL-Reporter wollen die meisten nicht sprechen. Eine Demonstrantin sagt zu ihrem Begleiter: “Niemand, den ich kenne, hat Corona!”
Die Polizei trieb die Demonstranten weg vom Reichstag und hin zum Hauptbahnhof
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Zwei andere Teilnehmerinnen sind dann doch bereit, einige Fragen zu beantworten. Eine von ihnen, die behauptet, Krankenschwester zu sein, glaubt nicht, dass es die Corona-Pandemie überhaupt gibt - schließlich seien ja die meisten Intensivbetten leer. Auch die schwere Epidemie in Norditalien hält sie für nicht existent, denn dort würden ja immer Menschen sterben. “Da steckt etwas ganz Anderes dahinter”, behauptet sie - um dann auf Nachfrage zu sagen: “Das wissen wir ja auch nicht.”
