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Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg Abgeordneten droht Quarantänechaos

Das EU-Parlament soll im Juni erstmals seit Langem wieder in Straßburg tagen. Doch wegen drohender Quarantäne bei der Rückkehr nach Brüssel regt sich nach SPIEGEL-Informationen unter Abgeordneten Widerstand.
aus DER SPIEGEL 21/2021
EU-Parlament in Straßburg (Archivfoto): Streit wegen Reise in Coronazeiten

EU-Parlament in Straßburg (Archivfoto): Streit wegen Reise in Coronazeiten

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Vincent Kessler/ REUTERS

Der Plan von EU-Parlamentspräsident David Sassoli, im Juni nach monatelanger Coronapause wieder eine Plenarsitzung in Straßburg abzuhalten, stößt bei Abgeordneten nach SPIEGEL-Informationen auf Unverständnis. Ihnen und ihren Mitarbeitern droht bei der Rückkehr nach Brüssel eine Quarantänepflicht, da sie sich mehr als 48 Stunden in einer französischen Stadt aufhalten müssten.

»Das ist völlig abstrus«, sagt der Grünenabgeordnete Daniel Freund. »Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten sieben Tage danach ihre Kinder nicht mehr zur Schule bringen und müssten sich sogar von ihren Familien isolieren.« Ähnlich äußerte sich der CDU-Abgeordnete und zweifache Vater Dennis Radtke: »Soll ich mich nach der Rückkehr in meinem Zimmer einschließen?«

Aus: DER SPIEGEL 21/2021

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Auch Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan hält es für »totalen Unsinn, erst die Mitarbeiter nach Straßburg zu bringen und sich dann in Brüssel die Arbeitsfähigkeit zu nehmen«. Zudem sei es verfrüht, »mitten in einer noch anhaltenden Gesundheitskrise« eine solche Reise zu veranstalten.

Wegen der Pandemie hat das EU-Parlament seit März 2020 nur einmal in Straßburg eine Sitzung begonnen. Das hat die Debatte über den Sinn mehrerer Standorte neu entfacht. Die 705 Abgeordneten und Tausende Mitarbeiter reisen zwölfmal im Jahr von Brüssel ins Elsass und verursachen dabei Kosten in Höhe von rund 110 Millionen Euro.

Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drängt seit Monaten auf die Rückkehr nach Straßburg. Nun aber droht ihm ein PR-Eigentor. Denn den Abgeordneten soll es erlaubt sein, im Juni ihre Plenarreden statt in Straßburg auch per Video aus Brüssel zu halten – was wegen des möglichen Quarantänechaos viele nutzen dürften. »Ich werde jedenfalls in Brüssel bleiben«, sagt Freund.

mbe
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