Coronamaßnahmen im Bundestag
2G plus im Plenarsaal
Wer künftig an Sitzungen im Bundestag teilnehmen will, muss doppelt geimpft oder genesen sein – und einen negativen Coronatest vorweisen. Ohne aktuellen Negativnachweis teilnehmen dürfen Geboosterte und durchgeimpfte Genesene.
Im Bundestag gelten künftig verschärfte Coronamaßnahmen
Foto: Michael Kappeler / dpa
Angesichts der steigenden Coronainfektionszahlen werden auch im Deutschen Bundestag die Sicherheitsmaßnahmen weiter verschärft. Zugang zum Plenarsaal werden bei Sitzungen künftig nur noch Abgeordnete und Mitarbeiter haben, die mindestens doppelt geimpft oder genesen sind. Sie müssen zudem einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen. Darüber informierte der Direktor des Deutschen Bundestags, Lorenz Müller, alle 736 Abgeordneten.
In einem Schreiben von Müller hieß es laut der Nachrichtenagentur dpa zunächst, dass auch Genesene einfach geimpft sein müssten, um an Sitzungen teilzunehmen. Müller stellte in einer weiteren E-Mail, die der dpa vorliegt, klar, dass auch Genesene ohne Impfung als »grundimmunisiert« gelten und damit weiterhin Zugang haben sollen.
Der Genesenstatus gilt für maximal sechs Monate, danach sei »eine Impfung erforderlich, um weiterhin als grundimmunisiert zu gelten«.
Ausnahmen für Geboosterte
Von der Pflicht zur Vorlage eines Testergebnisses ist demnach nur ausgenommen, wer geboostert oder genesen und doppelt geimpft ist. Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Sitzungen ab dieser Sitzungswoche nur noch dann von der Tribüne aus verfolgen, wenn er ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Wer dies nicht tut, bekommt keinen Zutritt mehr. Zudem sind ab sofort in allen Gebäuden des Bundestags FFP2-Masken zu tragen. Die weniger sicheren OP-Masken dürfen nicht mehr verwendet werden.
Der Bundestag will in den kommenden Wochen unter anderem über seine allgemeine Impfpflicht beraten. Die Entscheidung verzögert sich allerdings, obwohl Scholz Ende vergangenen Jahres eine rasche Klärung dieser Frage Anfang 2022 angekündigt hatte. In der Ampelkoalition gibt es keine klare Linie in dieser Frage, weshalb geplant ist, Gruppenanträge aus dem Parlament heraus erarbeiten zu lassen. Dieses Prozedere stößt bislang vor allem auf Kritik der Union.
Nach SPIEGEL-Informationen wird die SPD-Fraktion am Dienstagnachmittag eine fraktionsoffene Sitzung zum Thema Impfpflicht veranstalten, um ein Bild von der Stimmung unter den sozialdemokratischen Abgeordneten zu bekommen. Gleiches plant die Unionsfraktion für den Dienstagabend. Auch in anderen Fraktionen ist vorgesehen, die Abgeordneten zeitnah intern über die Impfpflicht diskutieren zu lassen.
