Das umstrittene Projekt Warum die Coronaimpfpflicht wohl später kommt als gedacht

Anfang Februar oder Anfang März könne die Impfpflicht kommen, sagte Olaf Scholz schon Ende November in einem Interview. War das vorschnell? Und wie funktionieren die parlamentarischen Prozesse hinter dem umstrittenen Projekt?
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Wer einen Termin nennt, wird daran gemessen. Das bekommt Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit zu spüren. Mit der Einführung einer Coronaimpfpflicht steht die Ampelkoalition vor einem ihrer ersten umstrittenen politischen Projekte.

Mit der Festlegung auf ein Datum hat Scholz Erwartungen geweckt. Gleichzeitig erfordert das von Scholz gewählte Verfahren – das Parlament, nicht die Ampel soll den Gesetzentwurf erarbeiten – Zeit.

Christian Teevs, Politikredakteur im SPIEGEL-Hauptstadtbüro analysiert: »Das ist das große Problem im Moment für Scholz. Dass die SPD, generell auch die Ampel, das wahnsinnig schwer erklären kann, was jetzt der Vorteil dieses Verfahrens sein soll.«

In der neuen Episode von SPIEGEL Daily erklärt Teevs, wie die Prozesse im Parlament funktionieren, ob Scholz einen Fehler gemacht hat und wie viel Rücksicht der Kanzler auf den Koalitionspartner FDP nimmt.

Angesichts der Tatsache, dass eine allgemeine Coronaimpfpflicht für gesellschaftlichen Stress sorgt, ist auch ein Blick in die Vergangenheit aufschlussreich. Dazu sagt der Medizinhistoriker Professor Malte Thießen: »Die Impfpflicht hat sich eigentlich immer als Nachteil erwiesen, weil man dann Ängste zum Teil erst recht schürt.«

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