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Markus Feldenkirchen

EU-Impfstoffbeschaffung Knausrige Schnarchnasen

Markus Feldenkirchen
Eine Kolumne von Markus Feldenkirchen
Die EU hat ihre aktuell wichtigste Aufgabe versemmelt: die Impfstoffbeschaffung. Kaum etwas schadet der europäischen Idee mehr. Doch statt Selbstkritik folgt Schönrednerei.
aus DER SPIEGEL 5/2021
EU-Kommission in Brüssel

EU-Kommission in Brüssel

Foto: Arne Immanuel Bänsch/ DPA

Eines muss man der Europäischen Union lassen: In der Pandemie hat sie wirklich alles gegeben, um die Ressentiments ihrer vielen Kritiker zu bestätigen, ach was, sie zu übertreffen. Wie in Brüssel die (Nicht-)Beschaffung des Impfstoffs organisiert wurde, wird in die Geschichte der Gemeinschaft eingehen. Als Tiefpunkt. Mich schmerzt das sehr. Lange habe ich die europäische Idee gegen allerhand Motz- und Meckerbirnen verteidigt, weil ich den weltweiten Trend zur Renationalisierung für eine Katastrophe halte. Ich hielt es für richtig, Brüssel weitere Kompetenzen zu übertragen. Eine europäische Sozialpolitik fand ich ebenso sinnvoll wie eine gemeinsame Steuerpolitik. Von der Außenpolitik ganz zu schweigen. Doch jetzt fehlt Impfstoff – und mir fehlen Argumente für Europa. Dafür wächst die Wut.

Mein Zorn richtet sich nicht nur gegen anonyme Bürokraten der EU-Kommission, die den Schlitzohren der Pharmamultis in Verhandlungen nicht gewachsen waren. Sondern auch gegen die Vertreter der Mitgliedstaaten, die dieses Desaster durch ihr destruktives Zusammenwirken verursachten. Der Bundesgesundheitsminister und die Bundeskanzlerin sind übrigens die Letzten, die mit dem Finger auf Brüssel zeigen sollten. Welches Land hatte in jenem Halbjahr, in dem alles vermurkst wurde, die EU-Ratspräsidentschaft inne? Genau.

In den USA sollen bis Ende März rund 220 Millionen Dosen der beiden Top-Covid-19-Vakzinen ausgeliefert sein. In der EU weit weniger als ein Viertel davon. Dabei leben in der EU viel mehr Menschen. Washington hat im vergangenen Sommer zehn Milliarden Dollar für den Kauf von Impfstoffen auf den Tisch gelegt. Und: Die USA haben viele Monate vor der EU ihre Verträge mit den Herstellern abgeschlossen: mit AstraZeneca im Mai, mit Biontech/Pfizer und Moderna im Juli. Die EU kam mit AstraZeneca im August überein, mit Biontech im November, mit Moderna erst im Dezember. Und sie bestellte viel geringere Mengen.

Wie kann man in der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg die Beschaffung des zentralen Hilfsmittels so verschnarcht angehen, als handelte es sich um den Sommerschlussverkauf, um eine Schnäppchenjagd aus Jux und Tollerei? Warum hat niemand gesagt: »Lasst uns diesmal ganz groß denken – und handeln«? Das weiß bestenfalls der Geier.

Die EU hat längst Herdenimmunität erreicht. Leider nur gegen Kritik.

Mit dem Geld, das beim geizigen Einkauf gespart wurde, lassen sich in Deutschland vielleicht ein bis zwei Wochen Shutdown finanzieren. Und für jede gesparte Handvoll Euro sterben dieser Tage Menschen. Zur Abmilderung der Pandemiefolgen stellt die EU übrigens 750 Milliarden Euro bereit. Für deren Ende durch Impfen knapp drei Milliarden. Ernsthaft vermitteln lässt sich das nicht.

Hätte man jedem Hersteller, selbst den späteren Nieten, früh Vertragssicherheit und großzügige Unterstützung beim Aufbau von Produktionsstätten angeboten, könnte man jetzt auf Hochtouren impfen. Die auch von Gesundheitsminister Jens Spahn gern gemachte Behauptung, der Zeitpunkt der Bestellung habe keinen Einfluss auf den Zeitpunkt der Lieferung gehabt, ist ein schlechter Versuch, die eigenen Versäumnisse zu verharmlosen. Selten war ein Untersuchungsausschuss angebrachter als zu dieser Frage.

Leider lief die Beschaffung so intransparent, dass das Ausmaß des Versagens erst offenkundig wurde, als es sich kaum noch korrigieren ließ. Was die Verantwortlichen allerdings nicht davon abhielt, ihre Kritiker zu fragen, warum sie denn nicht früher gewarnt hätten. Im Nachhinein sei jeder ein Schlaumeier.

Doch statt sich bei den 448 Millionen Bürgern der Europäischen Union zu entschuldigen, dominiert in Brüssel wie in Berlin der Korpsgeist. Die Schuld wird den Herstellern zugewiesen. Berechtigte Unzufriedenheit wird als antieuropäische Stimmungsmache abgetan. Wer sich beklagt, wird als Impfnationalist verunglimpft – auch wenn er nur das Beste für ganz Europa will. Die EU hat offenbar längst Herdenimmunität erreicht. Leider nur gegen Kritik.

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