Ende der Coronamaßnahme: FDP beansprucht Wegfall der Maskenpflicht als eigenen Erfolg

In Deutschland können öffentliche Verkehrsmittel wieder ohne Maske genutzt werden. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai führt das Ende der Coronamaßnahme auf seine Partei zurück. Nun müssten auch noch die letzten Regeln fallen.

Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr endet: In der Rostocker Straßenbahn wird ein Hinweis auf die Coronamaßnahme entfernt

Foto: Bernd Wüstneck / dpa

Eine der letzten verbliebenen Coronamaßnahmen ist gefallen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das lange heftig umstrittene Ende der Maskenpflicht nun als einen Erfolg seiner Partei beansprucht.

»Hätten wir innerhalb der Regierung nicht darauf gedrängt, hätte es das vorzeitige Auslaufen trotz entspannten Infektionsgeschehens nicht gegeben und wir würden immer noch mit Masken in Zügen und Bussen sitzen müssen«, sagte Djir-Sarai in Berlin.

Seine Partei habe »einen klaren Kompass« und fühle sich bestätigt. »Jegliche Freiheitseinschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur so lange aufrechterhalten werden, wie es absolut nötig ist«, sagte er. Andere Akteure seien ständig zwischen dem Team Vorsicht und dem Team Freiheit hin- und hergewechselt. Djir-Sarai: »Deutschland hat die Pandemie überwunden. Nun gilt es, auch die letzten staatlich verordneten Coronamaßnahmen wie etwa die Maskenpflicht in Arztpraxen zu beenden.«

In ganz Deutschland können öffentliche Verkehrsmittel von Donnerstag an wieder ohne Maske genutzt werden. Die Tragepflicht entfällt bundesweit in Bussen und Bahnen im Fernverkehr. Parallel dazu wird die Vorschrift in den neun Bundesländern aufgehoben, in denen sie im Regionalverkehr bisher noch galt.

Die Maskenpflicht wurde im Zuge der Coronapandemie im Frühjahr 2020 in öffentlichen Verkehrsmitteln schrittweise eingeführt. Zunächst reichten Tücher oder Schals, auch weil Masken knapp waren. Anfang 2021 führte Bayern schließlich als erstes Bundesland eine FFP2-Maskenpflicht ein, was sich schließlich durchsetzte.

Ursprünglich sollte die Tragepflicht in ICEs oder Fernbussen erst im April auslaufen. Das Bundeskabinett hatte die im Infektionsschutzgesetz festgelegte Regel aber wegen der Entspannung der Coronalage vor Kurzem vorzeitig aufgehoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rät dazu, weiterhin freiwillig Masken zu tragen.

Im Gesundheits- und Pflegebereich bleiben einige Coronaregeln noch bestehen: Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin FFP2-Maske tragen, für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen Test.

asc/dpa