Spahn über mangelhafte Pandemie-Vorbereitung »Wir hätten wissen können, was auf uns zukommen kann«

Für das Chaos bei der Beschaffung von Schutzmasken steht Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik, auch über deren Qualität gab es Streit. Nun hat der Minister Fehler eingeräumt – aber an anderer Stelle.
Gesundheitsminister Spahn: »Wir haben viele Dinge zu spät erkannt und zu spät begonnen«

Gesundheitsminister Spahn: »Wir haben viele Dinge zu spät erkannt und zu spät begonnen«

Foto: Political-Moments / imago images

Angesichts der zunehmend entspannten Pandemielage in Deutschland hat sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rückblickend zur bisherigen Bekämpfung des Coronavirus geäußert. Im Interview mit NDR Info  übte Spahn auch sanfte Selbstkritik.

Auf die Frage, was der bislang größte Fehler in der Pandemie gewesen sei, antwortete Spahn: »Im Nachhinein hätte ich früher, hätten wir früher beginnen können und sollen, Schutzausrüstung zu kaufen«, so der Gesundheitsminister. »Wir haben viele Dinge zu spät erkannt.« Allerdings liege der »eigentliche Fehler« bereits einige Jahre zurück. Spahn verwies auf einen Bericht an den Bundestag aus dem Jahr 2012, in dem Pandemie-Szenarien beschrieben wurden. »Dieser Bericht ist zwar gelesen worden, aber er ist nicht gelebt worden«, beklagte Spahn. »Wir hätten wissen können, was auf uns zukommen kann.«

Spahn war zuletzt massiv in die Kritik geraten, weil es bei der Maskenbeschaffung seines Ministeriums chaotisch zuging. So rügte der Bundesrechnungshof etwa eine Großbestellung über den Logistikkonzern Fiege, der in einem Nachbarwahlkreis Spahns residiert. Fiege hatte nicht nur den Auftrag bekommen, Masken für den Bund zu transportieren und zu lagern, sondern durfte dem Ministerium über einen Rahmenvertrag auch 350 Millionen Halbmasken und 700 Millionen OP-Masken für rund eine Milliarde Euro liefern. Die Menge war laut Bundesrechnungshof viel zu hoch.

Bereits zuvor hatten die Finanzkontrolleure moniert, dass das Gesundheitsministerium ohne Beschaffungen in Deutschland mit einer Stückzahl von einer Milliarde »das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs« und das »Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen« beschafft habe. Spahn hatte sein »unkonventionelles Handeln« später verteidigt und auf die besondere Situation verwiesen. Die Ausnahmesituation hatte ihm auch der Bundesrechnungshof zugutegehalten.

Darüber hinaus hatte sich Spahn zuletzt einen hitzigen Schlagabtausch mit dem Arbeitsministerium unter SPD-Minister Hubertus Heil geliefert . Bei dem Streit ging es darum, dass Spahns Ministerium minderwertige und nur unzureichend geprüfte Masken an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen wollte. Später sollten die millionenfach beschafften unbrauchbaren Masken aus China offenbar möglichst unbemerkt verschwinden.  

Auf die Skandale bei der Maskenbeschaffung ging Spahn im NDR-Interview jedoch nicht ein. Darauf angesprochen, ob der Föderalismus in der Pandemie bremse, sagte Spahn, das System könne durchaus zu Verzögerungen führen, weil »zum Teil auch aus eigenen politischen Interessen agiert wird«. Allerdings äußerte sich der Minister auch positiv mit Bezug auf die regionale Entscheidungskraft der 16 landeseigenen Gesundheitsbehörden und die daran angeschlossenen über 400 Gesundheitsämter. »Das gibt durchaus auch Stärke«, sagte Spahn. Der Bund könne die Dinge aus Berlin heraus nicht allein umsetzen.

»Bilder voller Stadien fühlen sich falsch an«

Für den weiteren Pandemieverlauf mahnte Spahn zur Vorsicht. Aktuell gebe es nur sehr wenige Infektionen, die Delta-Variante des Coronavirus werde aber absehbar auch in Deutschland zur dominanten Form. »Wenn wir es schaffen, die Zahlen insgesamt niedrig zu halten, behalten wir auch die Delta-Variante im Griff«, so Spahn.

Kritik übte er an der hohen Auslastung des Wembley-Stadiums bei der Partie England-Deutschland. »Ich finde, Bilder voller Stadien fühlen sich falsch an«, sagte der Gesundheitsminister. Es sei richtig, die Stadien wieder in reduziertem Umfang und mit klaren Regeln zu öffnen, wie es zuletzt auch in München getan worden sei. Die 45.000 Menschen, die das Spiel am Dienstagabend in London vor Ort verfolgen sollen, seien jedoch zu viel. Es sei schwer, für das Einhalten von Regeln zu werben, »wenn über den Bildschirm jeden Abend das Gegenteil flimmert«.

fek