Infektionsschutzgesetz Lauterbach will Schulen im Herbst nicht schließen

Seit Wochen berät Gesundheitsminister Lauterbach mit Justizminister Buschmann über die Coronaregeln im Herbst – bislang ohne Ergebnis. Bei einer Sache sind sie sich offenbar inzwischen einig.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

Foto: Michael Kappeler / dpa

Die Corona-Schutzregeln für den Herbst sollen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Schulschließungen vorsehen. »Die Möglichkeiten für Schulschließungen wird es nicht mehr geben«, sagte der SPD-Politiker am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio.

Generell seien aber »viele weitergehende Maßnahmen« auch für unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten. Er verhandele mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) über ein »sehr gutes Paket«, das bald vorgestellt werden solle, sagte Lauterbach.

Dabei geht es um Anschlussregelungen für die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren die Bestimmungen stark zurückgefahren worden. Damit fielen allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G.

Buschmann hatte bereits Anfang Juli erklärt, Eingriffe wie Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren seien nicht mehr verhältnismäßig. Die FDP pocht außerdem auf ein Ende der Isolationspflicht für Coronaerkrankte. Daran hält wiederum Lauterbach fest.

Einig sind sich Buschmann und Lauterbach bislang außerdem darin, dass das Tragen von Schutzmaßnahmen in Innenräumen ein wirksamer Schutz vor dem Virus ist. Im Herbst könnte eine Maskenpflicht wieder notwendig werden. Konkret wollte sich Lauterbach zum Thema Maskenpflicht aber nicht äußern. Er betonte, dass er keine konkreten Aussagen zu den laufenden Verhandlungen machen wolle. Er werde diesmal nichts ausplaudern.

Lauterbach kündigte außerdem für die nächsten Wochen eine Kampagne zu den Risiken von Long Covid an. »Über einen falschen Atemzug kann man sich sein Leben kaputt machen«, sagte er. Die Risikowahrnehmung bei den Jüngeren sei nicht korrekt.

mfh/dpa
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