Coronakrise Das schafft sie

Formal hat Angela Merkel die Verantwortung in der Coronakrise an die Bundesländer abgegeben. Doch sie weiß: Wird es brenzlig, muss sie wieder ran und alles erklären. Beides liegt ihr nicht.
Merkel mit den amtierenden Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayerns Regierungschef Markus Söder (links) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher, am 30. April in Berlin

Merkel mit den amtierenden Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayerns Regierungschef Markus Söder (links) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher, am 30. April in Berlin

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Kay Nietfeld/ DPA

Ihre Sorge, dass im Moment etwas schiefläuft, artikuliert Angela Merkel dieser Tage immer wieder. An diesem Montagmorgen tut es die Kanzlerin im CDU-Präsidium, dem engsten Führungskreis ihrer Partei. Ihr sei etwa aus dem Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg zugetragen worden, sagt Merkel Teilnehmern zufolge sinngemäß, dass sich dort am Wochenende sehr viele Menschen ziemlich sorglos verhalten hätten, beispielsweise was das Tragen von Schutzmasken anging. Eine Art "Mutprobe", wie das wohl mancher interpretiere, dürfe jedenfalls nicht die Folge der vereinbarten Lockerungen sein, sagt Merkel laut Teilnehmern.

Wenn es nach ihr gegangen wäre, würden nun nicht bundesweit Corona-Beschränkungen in bemerkenswertem Umfang wegfallen. Aber die Kanzlerin hat einsehen müssen, dass angesichts der positiven Entwicklungen der Kennzahlen die Sehnsucht nach Lockerungen immer größer wurde, auch die Ministerpräsidenten riefen immer lauter danach. Weil sie diese nach geltendem föderalen Prinzip ohnehin schwerlich aufhalten konnte, hat Merkel schließlich nachgegeben.

Aber überzeugt ist die Kanzlerin deshalb noch lange nicht.

Mancher glaubt, eine zweite Pandemie-Welle sei angesichts der in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossenen Lockerungen unvermeidbar. So weit würde Merkel wohl nicht gehen. Sie mag keine Prognosen mit Absolutheitsanspruch.

Dafür ist aus Sicht der Kanzlerin umso wichtiger, dass sich die Bürger an die weiter geltenden Regeln halten, beispielsweise die Maskenpflicht beim Einkaufen und den nötigen Abstand, um die Zahl der Neuinfektionen so gering wie möglich zu halten. Am Nachmittag wiederholt Merkel bei einem kurzen Auftritt ihre Mahnung. Die Regeln müssten unbedingt eingehalten werden in dieser "neuen Phase der Pandemie". "Aufeinander Rücksicht nehmen", sagt Merkel, "das ist ganz wichtig."

Merkel weiß um ihr Dilemma: Sie ist zwar formal mit den Entscheidungen der vergangenen Woche einen Teil der Verantwortung los, da die Ministerpräsidenten einer Art Notfallmechanismus für den Fall zugestimmt haben, dass es in ihren Ländern lokale Corona-Hotspots gibt. Aber am Ende wird doch wieder an ihr hängen bleiben, was nicht funktioniert. In der schwersten Krise des Landes trägt die Kanzlerin immer die politische Verantwortung, die lässt sich nicht in die Länder delegieren.

Fünf Orte mit Corona-Hotspots

Schon in fünf Kreisen in Deutschland wurde inzwischen die vereinbarte Corona-Obergrenze erreicht – doch die zuständigen Behörden in Thüringen für die Fälle in Greiz und Sonneberg, in Bayern (Rosenheim), Nordrhein-Westfalen (Coesfeld) und Schleswig-Holstein (Steinburg) reagieren zum Teil eher zögerlich. Einerseits ist das verständlich, denn gerade beschlossene Lockerungen wieder zurückzudrehen, tut den Menschen in den betroffenen Regionen weh. Aber so wurde es von der Merkel-Runde mit den Ministerpräsidenten nun mal vereinbart.

Die Pandemie ist eben mitnichten vorüber, das betont die Kanzlerin bei jeder Gelegenheit. Aber der Eindruck, den viele Bürger angesichts der Beschlüsse der vergangenen Woche haben, ist offenbar: alles nicht so schlimm. Dazu kommen die Demonstranten allerorten in der Republik, eine wilde Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Extremisten und normalen Bürgern, die Corona für gänzlich überdramatisiert hält oder gar für eine Erfindung. Diese Menschen wollen sofort ihr altes Leben zurück.

Dass die Umfragen für Merkel, die Union und die gesamte Bundesregierung paradiesisch sind, hilft nur für den Moment. Denn längst deutet sich an, dass es wieder ungemütlicher wird. Die Kritik am Kurs, den die Bundesregierung zu Beginn der Pandemie einschlug, wird lauter. Auf der Straße wächst die Wut gegen Maskenpflicht und Kontaktverbote, die Opposition kommt langsam wieder ihrem Job nach und macht Druck auf die Koalition, Firmen blicken entsetzt in ihre Bücher und rechnen nach, was der Lockdown sie gekostet hat.

Nur wehe, wenn das Pendel zurückschlägt.

Umso wichtiger ist Kommunikation in dieser zweiten Phase der Pandemiebekämpfung, womöglich noch stärker als in der ersten, akuten Eindämmungsphase.

Wer anders als die Kanzlerin sollte die Erklärerin sein in diesen Zeiten? Aber da ist man beim zweiten Dilemma Merkels: Politik zu erklären, ist nun wirklich keine ihrer Stärken.

Im CDU-Präsidium sagt Merkel nach Teilnehmerangaben, sie müsse und werde mehr erklären. Schon bei der nächsten Regierungsbefragung am Mittwoch habe sie dazu Gelegenheit. Die Proteste auf der Straße sind für sie ein Alarmzeichen: Schon werden Erinnerungen an den Widerstand gegen ihren Flüchtlingskurs wach.

Auch damals begann der Protest in rechtsextremen Splittergruppen, bevor er in bürgerliche Kreise vordrang. Aber diesmal sind es eben nicht nur Rechtsextreme, enttäuschte Konservative und unzufriedene Ostdeutsche – die Klammer der Corona-Wutbürger ist viel größer.

Merkel kann sich nicht treiben lassen von einem Gefühl der Entmündigung, das bislang nur einen Teil der Bevölkerung erfasst hat. Aber tut sie so, als gäbe es dieses Gefühl gar nicht, versucht sie, den Widerstand schlicht auszusitzen, wäre das Wasser auf die Mühlen all jener, die glauben, dass "die da oben" sowieso machen, was sie wollen. Corona mag viel verändert haben. Aber dass die Skepsis vieler Bürger gegenüber der politischen Elite, die sich über die letzten Jahre aufgebaut hatte, plötzlich verflogen ist – darauf sollte besser niemand setzen. Auch Merkel nicht.

Merkel muss Führungsstil noch mal umstellen

Merkel muss ihren Führungsstil zum Ende ihrer Amtszeit umstellen. Reichte es zu Anfang der Coronakrise, rasch Entscheidungen zu treffen, um den verunsicherten Menschen das Gefühl zu geben, die Lage sei unter Kontrolle, ist ihre Situation nun ungleich komplizierter.

Die Kanzlerin muss präsent sein, obwohl andere entscheiden. Sie muss die Zügel gespannt halten, obwohl viele Bürger angesichts der medizinisch halbwegs entspannten Lage die Geduld verlieren. Und Merkel muss einen Umgang mit Kritik finden, in der Sache und vom Ton her, obwohl sie selbst überzeugt ist, richtig gehandelt zu haben.

Es ist die vielleicht schwierigste Aufgabe ihrer Zeit im Kanzleramt.

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