Coronakrise Bund gibt Verantwortung für weitere Lockerungen an Länder ab

Erstes Ergebnis der Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten: Die Länder übernehmen weitgehend die Verantwortung für die Lockerungen der Corona-Beschränkungen.
Regelmäßiger Austausch: Finanzminister Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher und Kanzlerin Merkel folgen Markus Söder (Archivbild)

Regelmäßiger Austausch: Finanzminister Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher und Kanzlerin Merkel folgen Markus Söder (Archivbild)

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Bernd von Jutrczenka/ dpa

Die Bundesländer übernehmen nach SPIEGEL-Informationen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren. Bund und Länder verständigten sich darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa darüber berichtet.

In der Schalte hatte es demnach heftige Diskussionen über diesen Punkt gegeben, weil vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen diese Obergrenze nicht akzeptieren wollten. Am Ende habe sich aber Kanzlerin Merkel mit ihrem Vorschlag durchgesetzt, hieß es.

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Gerade bei weitreichenden Öffnungen steige wieder die Gefahr einer dynamischen Entwicklung, die schon zu Beginn der Pandemie häufig von lokalen Ereignissen ausging und dann weiterverbreitet wurde, hieß es. Deshalb müsse ab einer gewissen Relevanz auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und einem schnellen Anstieg der Infektionsrate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden.

Bei einem klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, etwa in einer Einrichtung, könne ein Beschränkungskonzept auch nur die Einrichtung umfassen. Bei einem weiter verteilten regionalen Ausbruch und unklaren Infektionsketten müssten aber auch inzwischen aufgehobene allgemeine Beschränkungen regional wieder eingeführt werden. Solche Maßnahmen müssten gelten, bis der Richtwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern mindestens sieben Tage unterschritten werde.

Darüber hinaus könnten auch Mobilitätsbeschränkungen in besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus geboten sein - spätestens dann, wenn die Zahl weiter steige und es keine Gewissheit gebe, dass Infektionsketten umfassend unterbrochen werden konnten.

als/mes/cte/gud/dpa
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