Coronakrise: Bundesregierung warnt vor Falschinformationen

"Kein Platz" für Mythen und Gerüchte: Die Bundesregierung positioniert sich klar gegen Fake News in der Coronakrise. Wer falsche Erzählungen verbreite, wolle das Land spalten.

Demonstrant auf Kundgebung von Verschwörungstheoretikern

Foto: Christophe Gateau/ dpa

Tausende Verschwörungstheoretiker gingen zuletzt in Deutschland gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Seit Wochen kursieren im Internet Falschangaben und Lügen über die Pandemie . Die Bundesregierung reagiert nun ungewöhnlich deutlich - und warnt eindringlich vor Fehlinformationen in der Coronakrise.

Diese könnten "lebensbedrohliche Auswirkungen" haben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. "Völlig klar ist, dass eine kritische Öffentlichkeit, Kundgebungen, Demonstrationen, Debatten, dass das alles zur Demokratie dazugehört", sagte sie. Das gelte für alle Themen und auch in Zeiten der Pandemie. "Wir nehmen Sorgen, Nöte und selbstverständlich auch Kritik zu diesem Thema sehr ernst."

Demmer erklärte: "Kein Platz ist aus der Sicht der Bundesregierung aber für extremistisches Gedankengut, für falsche Informationen, für Mythen, für irreführende Gerüchte. Wer falsche Erzählungen zur Corona-Pandemie bewusst verbreitet, der will unser Land spalten und die Menschen gegeneinander aufbringen." Im Internet, in Messenger-Gruppen kursierten viele Unwahrheiten, Verschwörungstheorien, falsche Gesundheitstipps und Aufrufe zu Verstößen gegen die Schutzmaßnahmen oder die öffentliche Ordnung. "Dadurch werden Menschenleben in Gefahr gebracht, und das darf nicht sein."

Demmer betonte erneut: "Es wird keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben." Zu Microsoft-Gründer Bill Gates, den manche für einen Drahtzieher der Coronakrise halten, sagte sie: "Hier sind jede Menge erfundene Geschichten im Umlauf, die Menschen verunsichern." Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung habe zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bislang 250 Millionen Dollar zur Verfügung gestellt. "Die Bundesregierung schätzt die Arbeit der Stiftung ganz ausdrücklich."

Die stellvertretende Regierungssprecherin rief dazu auf, Fakten bei verlässlichen Quellen zu prüfen. "Es liegt hier in unserer gemeinsamen Verantwortung, einen sachlichen öffentlichen Diskurs über das Thema zu führen." Aus Unsinn könnten leicht Taten werden, wie Angriffe auf Journalisten bei Demonstrationen zeigten.

kev/dpa