Wegen Corona-Pandemie Bundestagsabgeordnete müssen sich wohl auf niedrigere Diäten einstellen

Die Reallöhne in Deutschland sanken im zweiten und dritten Quartal 2020 – und vermutlich auch im vierten Quartal. Für die Bundestagsabgeordneten hätte das eine Senkung ihrer Diäten zur Folge.
Das Plenum des Bundestages: Im nächsten Jahr könnten die Diäten sinken

Das Plenum des Bundestages: Im nächsten Jahr könnten die Diäten sinken

Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP

Wegen der Coronakrise müssen die 709 Bundestagsabgeordneten in diesem Jahr voraussichtlich eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Die »Bild«-Zeitung verwies darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt  im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken sind. Da der Negativtrend auch im vierten Quartal anhalten dürfte, schlägt sich das auch auf die Diäten nieder.

Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben. 2020 stiegen die Löhne nur im ersten Quartal, und zwar um 2,1 Prozent.

Die Bundestagsabgeordneten hatten wegen des Corona-Wirtschaftseinbruchs im vergangenen Jahr auf eine Erhöhung verzichtet. Im Mai verabschiedeten sie ein Diätengesetz. Darin ist festgelegt, dass die Vergütung zum 1. Juli 2021 entsprechend dem dann ermittelten Nominallohnindex angepasst werden soll.

Grüne finden Senkung der Diäten »folgerichtig«

Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, sagte, eine Erhöhung wäre »in der entbehrungsreichen Zeit der Pandemie nicht angemessen gewesen«. Der Verzicht werde auch nicht kompensiert oder nachgeholt. »Ab dem laufenden Jahr greift der Mechanismus wieder und kann infolge der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung in der Krise auch zu Kürzungen bei den Diäten führen«, sagte Schneider.

Britta Haßelmann, erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, sagte dem SPIEGEL, »die Senkung der Abgeordnetendiäten wäre bei einer negativen Lohnentwicklung nur folgerichtig«. Es sei gut, dass der Bundestag eine »transparente gesetzliche Regelung zur Abgeordnetenentschädigung« habe.

höh/AFP
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