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Coronakrise Seehofer will Grenzkontrollen ausweiten

Seit Wochen gelten Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu fünf Ländern. Nach SPIEGEL-Informationen will Innenminister Seehofer die Kontrollen nun ausweiten und eine Quarantänepflicht für Flugreisende einführen.
aus DER SPIEGEL 15/2020
Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze

Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze

Foto: Barbara Gindl/ APA/ DPA

Das Corona-Kabinett will in seiner Sitzung am Montag über einen Vorschlag von Innenminister Horst Seehofer (CSU) diskutieren, die Grenzkontrollen in Deutschland zu erweitern sowie eine Quarantatäneverpflichtung für alle Einreisenden über den Luftweg einzuführen.

Seit 16. März darf an den Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark nur noch einreisen, wer einen triftigen Grund hat, etwa Berufspendler. Auch der Warenverkehr soll ungehindert fließen.

DER SPIEGEL 15/2020
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Wie aus Regierungskreisen verlautet, will das Innenministerium nun auch für die Grenzen nach Polen, Tschechien, Belgien und die Niederlande sowie an den Flughäfen die strengen Einreisebedingungen einführen, um "Umgehungstatbestände" zu verhindern, wie es heißt.

Derzeit kommen noch jeden Tag 20.000 Menschen aus Drittländern nach Deutschland, die nach Ansicht des Innenministeriums das Coronavirus ins Land bringen könnten. Zusätzlich soll es deshalb eine Quarantänepflicht für alle geben, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen.

Aus der EU-Kommission und manchen Bundesländern, etwa Nordrhein-Westfalen, kommt Kritik an weiteren EU-Binnenkontrollen. Sie halten die Maßnahme für überzogen und weisen auf die Nachteile hin: Durch lange Staus verzögerten sich teilweise auch Lieferungen im Güterverkehr.

Wie es heißt, will Seehofer seine Ideen am Montag den anderen Ministern im Corona-Kabinett als Vorschlag unterbreiten. Nach Informationen des Bundesinnenministeriums wurden an den Grenzen zu den bislang fünf betroffenen Ländern bislang rund 60.000 Menschen zurückgewiesen, die keinen triftigen Grund zur Einreise angeben konnten.

amp, kno
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