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Unbezahlte Corona-Rechnungen Gesundheitsminister Spahn schuldet Maskenlieferanten fast 600 Millionen Euro

Im April ließ Jens Spahn tonnenweise Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger kaufen. Nun warten etliche Firmen auf ihr Geld.
aus DER SPIEGEL 25/2020
Fiege-Lager in Apfelstädt: "Der Hof ist voll"

Fiege-Lager in Apfelstädt: "Der Hof ist voll"

Foto: AFP

Sechs Wochen nach dem Ende einer spektakulären Aufkaufaktion von Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger durch das Gesundheitsministerium von Jens Spahn ist ein Großteil der Lieferungen vom Bund noch nicht bezahlt worden. Wie der SPIEGEL berichtet, hatte der Bund in einem sogenannten Open-House-Verfahren unter anderem fast 200 Millionen FFP2-Masken im Wert von fast 900 Millionen Euro plus Mehrwertsteuer gekauft. Laut Auskunft des Ministeriums stehen noch Zahlungen von fast 600 Millionen Euro aus.

In den Verträgen, die das Ministerium mit den 738 Lieferanten geschlossen hatte, war allerdings vereinbart, dass der Kaufpreis "binnen einer Woche" nach der Lieferung und korrekter Rechnungstellung vollständig zu bezahlen sei. Bei Mängeln behalte der Bund sich vor, das Geld zurückzufordern, heißt es dort. Etliche Händler haben Spahns Ministerium in den vergangenen Tagen Mahnbescheide und Klagedrohungen geschickt. Einige stecken durch die Verzögerungen bereits in Finanznot.

Lesen Sie hier die ganze Geschichte:

Der Golden Home Handelsvertrieb in München hat schon Dekoartikel und Rohtabak angeboten, man konnte sich von ihm auch Fliesen und Parkett legen lassen. Zuletzt habe er viel mit LED-Leuchten gehandelt, sagt Veljko M., der Mann, der hinter den Geschäften steckt und nicht mit vollem Namen genannt werden möchte.

Anfang April stieg der 51-Jährige in ein neues Business ein, den Verkauf von Produkten, die gegen das Coronavirus schützen. Über eine Bekannte in China besorgte er sich 29.500 FFP2-Schutzmasken, die medizinisches Personal vor einer Ansteckung bewahren sollen. M. glaubte, für die Ware einen zuverlässigen und solventen Kunden gefunden zu haben: die Bundesrepublik Deutschland.

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