Kampf gegen Corona Testpflicht für Rückkehrer nach Deutschland wohl ab 1. August

Die Testpflicht für Rückreisende scheint beschlossene Sache – egal wie und von wo sie in Deutschland ankommen. Nun hat Markus Söder in der ARD einen Starttermin für die neue Coronaregelung genannt.
Schon ab August könnten strengere Regeln für Reisende gelten

Schon ab August könnten strengere Regeln für Reisende gelten

Foto: Fabian Sommer / dpa

Schon in wenigen Tagen soll es losgehen. Der Bund plant nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits sehr bald eine Testpflicht für Menschen, die nach Deutschland einreisen.

»Der Bund hat uns heute zugesichert, er wird jetzt bis zum 1. August alles probieren mit einer einheitlichen Testpflicht. Nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt«, sagte Söder am Dienstagabend in den ARD-»Tagesthemen«.

Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Das ursprünglich angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre »ein Witz gewesen«, sagte Söder, »da ist der Urlaub vorbei, selbst in den Ländern mit späten Ferien«.

Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten, sagte Söder am Abend. Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe. »Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.«

Quarantäne bei Rückreise aus bestimmten Gebieten

Bereits gestern war durchgesickert, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Reisende künftig verpflichten will, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen negativen Coronatest vorzulegen – egal aus welchen Gebieten und mit welchen Verkehrsmitteln sie nach Deutschland kommen. »Das Bundesgesundheitsministerium ist für eine schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise«, sagte eine Sprecherin Spahns am Dienstag auf Anfrage.

Nach SPIEGEL-Informationen soll für die Einreise weiterhin ein Corona-Schnelltest ausreichen. Wer allerdings seine nach Einreise aus entsprechenden Ländern notwendige Quarantäne verkürzen will, soll dafür einen aufwendigeren PCR-Test machen müssen – so die derzeitige Überlegung.

Bisher gilt die Testpflicht für Flugpassagiere und Einreisende aus Hochrisikogebieten, die nicht vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind. Nun wolle das Gesundheitsministerium »eine schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise«, heißt es in dem Medienbericht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der »Bild«-Zeitung gesagt, dass nachweislich Geimpfte oder Genesene kein negatives Testergebnis nachweisen müssten.

Seit 0.01 Uhr am Dienstag gelten Spanien und die Niederlande als Hochinzidenzgebiete. Damit greifen bei der Einreise von dort nach Deutschland zusätzliche Auflagen: Wer aus einem Hochinzidenzgebiet nach Deutschland zurückkehrt und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne, kann diese aber durch einen negativen Test nach fünf Tagen verkürzen.

Kritik vom Tourismusbeauftragten

Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach sich für eine solche Regelung aus. »Eine generelle Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland für alle, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, ist aus medizinischer Sicht sehr sinnvoll«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Bei Urlaubsreisen besteht wegen der größeren Zahl an Kontakten grundsätzlich ein höheres Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren – zunächst einmal unabhängig vom Reiseort und dem genutzten Verkehrsmittel.«

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), wandte sich gegen schärfere Einreiseregeln. »Die Bestimmungen der Einreiseverordnung haben uns auch in Zeiten mit höheren Inzidenzen gute Dienste erwiesen – dafür sind sie ausgelegt.« Es sei nicht nachvollziehbar, dass bei steigenden Impfquoten überwiegend von Verschärfungen gesprochen werde. Allerdings müssten die geltenden Regeln auch wirksam kontrolliert werden.

jok/mjm/dpa
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