Kanzlerin in Quarantäne Regieren aus dem Homeoffice

Ein erster Corona-Test ist negativ, dennoch bleibt die Kanzlerin in häuslicher Quarantäne: Was bedeutet das für die Regierung? Und wer springt ein, wenn Merkel ausfällt?
Kanzlerin Merkel: "In der Lage, ihre Dienstgeschäfte zu führen"

Kanzlerin Merkel: "In der Lage, ihre Dienstgeschäfte zu führen"

Foto: Florian Gaertner/ Photothek/ Getty Images

Olaf Scholz gibt sich am Montag betont gelassen. Was angesichts der dramatischen Lage in der Coronakrise nicht so einfach sein dürfte.

Die Kanzlerin arbeite im Homeoffice, sagte ihr Stellvertreter nach der Kabinettssitzung, auf der die Regierung ein Multi-Milliarden-Rettungspaket beschlossen hat. Angela Merkel habe die Sitzung telefonisch geleitet, erzählte Scholz und witzelte: "Per Hologram geht es ja leider noch nicht."

Seit Sonntagabend ist die Kanzlerin in häuslicher Quarantäne. Freiwillig, als Vorsichtsmaßnahme, so wird betont. Ein Arzt, der sie am Freitag prophylaktisch gegen Pneumokokken geimpft hatte, sei positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Laut Regierungssprecher Steffen Seibert geht es Merkel gut. Sie halte sich an die Empfehlungen der Ärzte und des Robert Koch-Instituts. Bei einem ersten Corona-Test sei keine Infektion festgestellt worden, sagte Seibert der Deutschen Presse-Agentur dpa: "Weitere Tests werden in den nächsten Tagen durchgeführt."

Die Krise macht auch vor der Kanzlerin nicht halt. Vorerst muss Merkel die Regierungsgeschäfte aus dem Homeoffice führen. Wie funktioniert das? Wer vertritt sie?

Und was passiert, wenn Merkel krankheitsbedingt länger ausfallen sollte?

Scholz und Seibert bemühten sich zu betonen, dass die Kanzlerin arbeitsfähig sei. Merkel sei auch in der häuslichen Quarantäne "in der Lage und ausgestattet, ihre Dienstgeschäfte zu führen", sagte der Regierungssprecher.

Wie regiert Merkel aus dem Homeoffice?

Die Kabinettssitzung sei eine gewesen, wie es sie "in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat", so Seibert. Damit bezog er sich aber nicht auf Merkels Abwesenheit, sondern auf die außergewöhnlichen Maßnahmen, die das Kabinett beschlossen hat: unter anderem ein Nachtragshaushalt mit neuen Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro, 50 Milliarden Euro für kleine Firmen und Soloselbstständige sowie ein besserer Schutz für Mieter und Familien. Laut Scholz hat das Rettungspaket ein Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro.

Die Kanzlerin leitete die Sitzung telefonisch aus dem Homeoffice. Ihre Minister trafen sich im Kanzleramt wie zuletzt nicht im Kabinettssaal, sondern im größeren Internationalen Konferenzsaal. So können sie den nötigen Abstand einhalten, um Ansteckungen zu verhindern.

Wer vertritt sie?

Gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes muss die Kanzlerin einen Stellvertreter benennen. Das ist seit März 2018 Finanzminister Olaf Scholz.

Der Sozialdemokrat vertritt Merkel zum Beispiel am Mittwoch im Bundestag. Ursprünglich wollte Merkel die Debatte zur Bewältigung der Pandemie selbst eröffnen. Nun habe die Kanzlerin ihn gebeten einzuspringen, sagte Scholz.

Für eine längere Phase ist Merkel in ihrer knapp 15-jährigen Amtszeit noch nie ausgefallen. Als sie sich 2014 beim Skilanglauf verletzte, erledigte sie die Regierungsgeschäfte vom Krankenbett aus.

Wer übernimmt Merkels Aufgaben, wenn sie länger ausfällt?

Auch das wäre Merkels Stellvertreter, Vizekanzler Scholz. Sollte Merkel gesundheitlich nicht in der Lage sein, die Geschäfte der Bundesregierung zu leiten, gilt Paragraf 8 der Geschäftsordnung der Bundesregierung.

Dort heißt es: Der Stellvertreter muss den "gesamten Geschäftsbereich" übernehmen, die Aufgaben der Kanzlerin werden also nicht aufgeteilt. Sollte Merkel allerdings eingeschränkt arbeitsfähig sein, kann sie bestimmen, in welchem Umfang sie vertreten werden muss.

Sollte auch Olaf Scholz ausfallen, gibt es keine eindeutige Regel.

Für den Vorsitz im Kabinett könnten Scholz und Merkel eine Ministerin oder einen Minister als Vertretung benennen. Tun sie das nicht, gilt Paragraf 22 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Demnach übernimmt der Minister, "der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört".

Im aktuellen Kabinett ist das Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zufolge könnte es auch möglich sein, die Stellvertreterregel für den Vorsitz im Kabinett auch auf die Führung der Geschäfte auszuweiten.

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