Scholz in der Coronakrise Der Schutzschirmherr

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise machen SPD-Finanzminister Olaf Scholz zum zentralen Krisenmanager. Das erhöht seine Chancen auf die Kanzlerkandidatur, birgt aber auch neue Risiken.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD): "Unglaubliche, schicksalhafte Herausforderung"

Finanzminister Olaf Scholz (SPD): "Unglaubliche, schicksalhafte Herausforderung"

Foto: Kay Nietfeld/ DPA

Der Vizekanzler ist erkältet. Das ist Olaf Scholz deutlich anzumerken, er hustet, seine Stimme ist belegt. Dennoch ist Scholz derzeit auf allen Kanälen.

Am späten Donnerstagabend ist er im ZDF bei "Markus Lanz" zugeschaltet, am Freitagmorgen erklärt er seine Politik im "Deutschlandfunk". Es handele sich um eine "normale Erkältung", sagt der SPD-Politiker. Mitte der Woche hatte er sicherheitshalber noch im Homeoffice gearbeitet, doch der Coronatest sei negativ ausgefallen.

Die Krise wegen der Epidemie sei eine "unglaubliche, schicksalhafte Herausforderung", sagt Scholz. Nur zu bewältigen, "wenn wir alle zusammenhalten".

Als Finanzminister ist er neben Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn der wichtigste Krisenmanager. Das Land ist nahezu lahmgelegt, Ökonomen warnen vor einem tiefen Absturz. Scholz will alles entgegensetzen, was möglich ist. Es werde "nicht gekleckert, sondern geklotzt", verspricht er.

Die Kosten? Scheinen plötzlich keine Rolle mehr zu spielen.

Was für ein Wandel. Zu Beginn seiner Amtszeit galt Scholz noch als "roter Schäuble", der von seinem christdemokratischen Vorgänger sowohl das Bekenntnis zur schwarzen Null als auch ein überschaubares Interesse an Reformen übernommen hatte. Scholz beförderte den Eindruck mit Aussagen wie: "Ein deutscher Finanzminister ist ein deutscher Finanzminister."

Nun aber zeichnet sich eine Wirtschaftskrise historischen Ausmaßes ab, und in der kann auch ein deutscher Finanzminister anders auftreten. Vor einer Woche kündigten Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Notkredite in unbegrenzter Höhe an - von Scholz ungewohnt martialisch als "Bazooka" bezeichnet.

Wenige Tage später wurden zunächst ein Nothilfefonds für Kleinunternehmen über 40 Milliarden bekannt und nun ein Rettungsschirm für Unternehmen und Banken im Volumen von rund 500 Milliarden Euro.

Abschied von der schwarzen Null

Die schwarze Null ist damit passé, die Schuldenbremse wird voraussichtlich, wie in schweren Krisen vorgesehen, gelockert. Als Scholz vor wenigen Wochen ein einmaliges Aussetzen der Schuldenregel zur Tilgung kommunaler Altschulden ins Gespräch brachte, gab es beim Koalitionspartner noch einen Aufschrei. Mittlerweile aber finden auch viele konservative Politiker und Ökonomen: Schulden sind gerade unsere geringste Sorge.

Dem Finanzminister nützt das doppelt. Er kann nun höhere Ausgaben bewilligen, wie sie die SPD-Linke seit Langem fordert. Und er kann zugleich seine bisherige Knausrigkeit rechtfertigen. Denn, so ein nicht ganz von der Hand zu weisendes Argument: Ohne die Haushaltspolitik der vergangenen Jahre wäre die Kriegskasse für den Kampf gegen die Coronakrise nun nicht so gut gefüllt.  

Was Scholz außerdem hilft: Er war bereits während der Finanzkrise 2008 und 2009 Teil der Bundesregierung. Diese Zeit hat ihn geprägt. Damals setzte Scholz als Arbeitsminister das Kurzarbeitergeld durch. Es verhinderte einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit und wird nun in der Coronakrise erneut ausgeweitet.

Scholz habe damals gelernt, dass man in der Krise groß denken muss, heißt es aus seinem Umfeld. Denn das, was man heute noch für die passende Lösung halte, sei morgen schon Makulatur.

In der Krise zeigen sich Scholz' Stärken, sagen seine Leute. Er kennt das Regierungsgeschäft auf allen Ebenen, habe keine Angst vor Entscheidungen. Kommende Woche will er beweisen, dass der Staat auch in dieser Krise handlungsfähig ist: Am Montagvormittag geht sein Schutzschirm ins Kabinett, am Mittwoch beschäftigt sich der Bundestag damit und schon am Freitag soll der Bundesrat die Gesetze beschließen.

Seine Bedeutung in der SPD ist in der Krise deutlich gestiegen. Auch wenn es zynisch klingen mag: Durch Corona rückt Scholz dem Ziel, Kanzlerkandidat zu werden, deutlich näher. Im Herbst war er beim Rennen um den Parteivorsitz gescheitert. Das Ende seiner Karriere schien unausweichlich.

Sogar Kühnert und Esken loben ihn

Doch das änderte sich bereits durch die Hamburg-Wahl Ende Februar. Im Finanzministerium wurde gestaunt, wie gut Scholz plötzlich dastand. Denn der Hamburger Wahlerfolg stärkte auch ihn, der als Bürgermeister mit seiner pragmatischen Politik für die Mitte die Stadt zur SPD-Hochburg gemacht hatte.

Und seine Bedeutung wächst weiter. In Krisenzeiten, so sieht man es in seinem Ministerium, sehnen sich die Leute nach Bewährtem.

In der SPD gilt er jedenfalls wieder als großer Favorit auf die Kanzlerkandidatur. Plötzlich loben ihn sogar Parteifreunde, die ihn eigentlich kritisch sehen. "Er macht seinen Job in diesen Tagen einfach verdammt gut", sagt Parteivize Kevin Kühnert im SPIEGEL-Gespräch . Scholz strahle Sicherheit aus und knausere nicht aus ideologischen Gründen mit Geld.

Ein anderer führender Genosse sagt: "Wenn Olaf weiter so stark den Krisenmanager gibt, müssen nur noch die Parteivorsitzenden überzeugt werden." Es laufe jetzt immer stärker auf Scholz hinaus.

Selbst die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken lobt Scholz in der Krise: "Wir können alle froh sein, dass wir Olaf Scholz als Vizekanzler haben", sagt sie. Bisher erschien es Esken und Walter-Borjans kaum erklärbar, warum sie, die gegen Scholz gewonnen haben, ihn nun zum Kanzlerkandidaten vorschlagen sollten. Scholz’ Einsatz in der Coronakrise macht es für die Vorsitzenden aber immer schwerer, gegen ihn zu argumentieren.

Der größte Gegner könnte für Scholz damit am Ende er selbst sein. Trotz seines nüchternen Auftritts gibt der Vizekanzler immer wieder gewagte Prognosen ab. So sagte Scholz vor einer Woche bei "Maybritt Illner", die Regierung müsse "Gott sei Dank" nicht entscheiden, welchen Unternehmen sie zuerst helfe. "Schlichtweg, weil wir genug Geld haben. Wir können allen helfen und wir werden es auch."

Dieses Versprechen kann Scholz nicht halten, das ist schon jetzt absehbar. Zwar gibt es theoretisch Notkredite in unbegrenzter Höhe. Praktisch aber können Banken diese weiterhin verweigern, wenn ihnen eine Firma nicht kreditwürdig erscheint. Auch läuft die Vergabe gerade erst an, während für viele Unternehmen schon jetzt die Zeit knapp wird.

Hinzu kommen derzeit schwer überschaubare Risiken, wenn sich die Regierung über ihren Rettungsschirm nun auch direkt an Unternehmen beteiligt. Der Bankenrettungsfonds Soffin, der dabei als Vorbild dient, wies bis Ende 2018 einen nicht gedeckten Fehlbetrag von knapp 23 Milliarden Euro auf.

Die Endabrechnung des Soffin steht allerdings immer noch aus. Und bis zur Bilanz der Coronahilfen ist die nächste Kanzlerwahl ohnehin längst gelaufen.

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