Coronakrise Lockerungen für Geimpfte und Genesene könnten schon diese Woche kommen

Dürfen sich vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und Genesene bald wieder ohne Auflagen treffen? Medienberichten zufolge will der Bund rasch über Vorschläge des Justizministeriums entscheiden.
Menschen vor einem Impfzentrum in Mecklenburg-Vorpommern

Menschen vor einem Impfzentrum in Mecklenburg-Vorpommern

Foto: Jens Büttner / dpa

Für Geimpfte und Genesene könnten schon zum Wochenende keine Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren mehr gelten. Auf eine entsprechende Rücknahme der derzeit eingeschränkten Grundrechte haben sich Union und SPD geeinigt. Das berichten die »Bild«-Zeitung und die Nachrichtenagentur dpa. Demnach sollen von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgesehene Änderungen bereits am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat beschlossen werden.

Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.

Die Mitglieder der Bundesregierung haben der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren zugestimmt, wie aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervorgeht, das der dpa vorliegt.

Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gehen können. Sie könnten sich dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt.

Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber weiter gelten.

Über Lockerungen für Geimpfte und Genese ist in den vergangenen Wochen eine Debatte entbrannt. Bei einem Impfgipfel hatten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Chefinnen und Chefs der Länder geeinigt, eine Verordnung auf den Weg zu bringen, um Grundrechtseinschränkungen aufzuheben. Allerdings gab es Kritik daran, dass dies erst Ende Mai geschehen sollte. Mehrere Bundesländer hatten Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte am Montag bei einer Pressekonferenz an, die Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in Kraft treten könne.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte wenig später, es sei im Interesse der Regierung, möglichst bald eine Entscheidung in Bundestag und Bundesrat herbeizuführen.

mrc/dpa
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