»Gegenteil von fairem Wahlkampf« CDU-Generalsekretär Ziemiak greift SPD im Maskenstreit an

Die SPD hat Gesundheitsminister Jens Spahn im Umgang mit womöglich nicht ausreichend geprüften Masken »menschenverachtendes« Verhalten vorgeworfen. Sein Parteikollege Paul Ziemiak geht nun zum Gegenangriff über.
Paul Ziemiak

Paul Ziemiak

Foto: Christoph Soeder / dpa

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat dem Koalitionspartner SPD im Streit wegen womöglich weniger geprüfter Corona-Schutzmasken vorgeworfen, ihre Selbstverpflichtung auf einen fairen Wahlkampf gebrochen zu haben. Wenn die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) menschenverachtendes Verhalten vorwerfe, sei dies »das Gegenteil von fairem Wahlkampf«, sagte Ziemiak.

Politik dürfe nicht bewusst falsch sein, sagte Ziemiak weiter. »Die hätten lieber sich diesen Angriff sparen sollen.«

Der Streit um die Corona-Schutzmasken, enthüllt vom SPIEGEL, wird zur Belastung für die Große Koalition. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte: So will Jens Spahn unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde Euro verschwinden lassen). Im Kern geht es um die Frage: Wurden Masken, die das Gesundheitsministerium zu Beginn der Pandemie für zum Teil überhöhte Preise in China eingekauft hat, hierzulande nicht ausreichend auf ihre Wirksamkeit für den Infektionsschutz überprüft? Und wollte das Haus von Jens Spahn diese dennoch an soziale Einrichtungen, unter anderem auch an Wohnungslose und Menschen mit Behinderungen, verteilen?

Spahn wies die Vorwürfe zurück. Die Masken hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.

Ziemiak äußerte sich zum Maskenstreit im Rahmen einer Diskussion mit Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zur Vorstellung des neuen Buches »Streiten? Unbedingt!« des Publizisten Michel Friedman in Berlin.

aar/dpa
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