Angst vor Corona-Mutation Spahn will Einreisen aus Großbritannien und Südafrika bis zum 6. Januar verbieten

Im Eiltempo hat der Gesundheitsminister eine Verordnung zum Stopp von Einreisen aus Ländern vorgelegt, in denen die neue Mutation des Coronavirus grassiert. Sie soll bis in den Januar gelten.
Flughafen Hannover: Reisende aus Großbritannien wurden nach dem Stopp des Flugverkehrs am Sonntagabend aufgehalten

Flughafen Hannover: Reisende aus Großbritannien wurden nach dem Stopp des Flugverkehrs am Sonntagabend aufgehalten

Foto: Bernd Günther / imago images/Bernd Günther

Gesundheitsminister Jens Spahn will wegen der gefährlichen Corona-Mutation Einreisen aus Großbritannien, Irland und Südafrika bis zum 6. Januar untersagen. Am späten Montagabend legte Spahn einen Entwurf für eine entsprechende »Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren« vor und bat seine Kollegen aus dem Kabinett um zügige Zustimmung. Geht es nach Spahn, soll die Verordnung umgehend in Kraft treten, dies sei »dringend geboten«. Das Papier aus seinem Haus liegt dem SPIEGEL vor.

Bis zum 6. Januar werden durch die Verordnung Beförderungen aus den genannten Ländern nach Deutschland verboten. Ausgenommen sind reine Fracht- und Posttransporte, medizinische Flüge oder Organtransporte und Maschinen im Auftrag der Internationalen Atomenergiebehörde und der Vereinten Nationen. Die regulären Luftfahrtunternehmen indes müssen ihre Flüge komplett einstellen. Aus deutscher Sicht betrifft das vor allem die Lufthansa, die alle drei Länder bedient.

Inhaltlich stellt die Regelung einen Kompromiss dar. Spahn konnte sich mit einem schnellen und strikten Einreisestopp für die Gebiete durchsetzen, in denen die Mutation des Coronavirus festgestellt worden ist. Gleichwohl aber musste er nach diversen Absprachen mit anderen Ministerien die Frist bis zum 1. Januar in die Verordnung integrieren. Ab diesem Zeitpunkt dürften Deutsche und Personen mit einem Aufenthaltstitel wieder nach Deutschland zurückkehren, wenn sie einen negativen Corona-Test vorweisen können.

»Zur Abwendung besonders schwerwiegender Gefahren«

Die Verordnung ist mit der ernsten Gefahr durch die Mutation des Coronavirus begründet, die sich laut dem Papier sehr viel leichter von Mensch zu Mensch verbreitet. Wörtlich heißt es in der Vorlage, durch die neue Form des Virus könnte es auch in Deutschland »zu einer schnelleren Verbreitung des Virus mit einhergehender stärkerer Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen«. Dies sei »zur Abwendung besonders schwerwiegender Gefahren für die öffentliche Gesundheit« unbedingt zu vermeiden.

Auch für Personen, die in den letzten Wochen in Großbritannien, Irland oder Südafrika waren, hat Spahns Verordnung Folgen. So werden alle Reisenden, die in den letzten zehn Tagen in den drei Ländern waren, zum Test verpflichtet. Ab dem 1. Januar dann können die Airlines wieder Flüge aus den drei Ländern nach Deutschland planen. Allerdings müssen diese drei Tage vor Abflug beim Innenministerium angemeldet und dort genehmigt werden.

Für die Ausnahmeregelung für Rückkehrer, die ausdrücklich nur für Deutsche und Personen mit einem gültigen Aufenthaltstitel gilt, gibt es strenge Regeln. So müssen diese Personen bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Faktisch dürfte diese Regelung darauf hinauslaufen, dass die Airlines nur deutsche Passagiere befördern werden, die einen negativen Test vorzeigen können. Zudem gelten für die Reisenden nach der Ankunft in Deutschland die normalen Quarantäneregeln.

Premierminister Boris Johnson hatte am Samstag behauptet, die kürzlich entdeckte Variante sei um bis zu 70 Prozent ansteckender als die bisher bekannte Form. Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock hatte gesagt, die neue Variante sei »außer Kontrolle«. Mehrere Staaten hatten daraufhin am Wochenende die Einreise aus Großbritannien gestoppt.

Die Bundespolizei hatte bereits Sonntagabend Reisende aus den drei Ländern an verschiedenen Airports in Deutschland aufgehalten und auf einen Corona-Test bestanden. Teilweise mussten die Reisenden die Nacht am Flughafen verbringen. Am Ende wurde gut ein Dutzend deutschlandweit positiv auf Corona getestet. Ob es sich dabei um die neue Mutation handelt, werden erst weitere Tests ergeben.

Eine schnelle Zustimmung für Spahns Vorlage ist sicher. Sein Ministerium hatte sich über den gesamten Montag hinweg intensiv mit den anderen Ressorts besprochen und alle Details »einvernehmlich abgestimmt«, so das Papier.

mgb
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