Neue Corona-Verordnung Regierung verschärft Einreise aus Ländern mit Virusmutationen

Gesundheitsminister Spahn will die Verbreitung der neuen Corona-Mutationen eindämmen, eine entsprechende Verordnung wurde von der Regierung gebilligt. Die Regeln treffen vor allem Heimkehrer aus Großbritannien und Irland.
Ein Flugzeug fliegt an einer gehissten Fahne Großbritanniens vorbei (Archivfoto)

Ein Flugzeug fliegt an einer gehissten Fahne Großbritanniens vorbei (Archivfoto)

Foto:

Richie Hancox / dpa

Die Bundesregierung hat die Einreisebedingungen für Menschen aus Ländern, in denen Coronavirus-Mutationen auftreten, deutlich verschärft. Das Kabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen einen entsprechenden Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums. Den Entwurf hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erst am Montag den anderen Ministerien vorgelegt. Der SPIEGEL hatte vorab darüber berichtet.

Künftig gibt es demnach eine Einreise-Testpflicht nicht nur für Länder mit hohen Infektionszahlen, sondern auch für Staaten, in denen neuartige Corona-Mutationen vermehrt auftreten. Reisende müssen bereits vor dem Abflug einen Negativtest vorweisen. Nach der Ankunft gelten zudem die Quarantäneregeln. Mobilfunknetzbetreiber werden zudem verpflichtet, Personen, die erstmals in Deutschland ankommen, die geltenden Corona-Auflagen per SMS zuzuschicken. Verstöße sollen mit Bußgeld geahndet werden.

Ausnahmen für Reisende mit einer Corona-Impfung lehnte die Bundesregierung ab. Ein Grund sei, dass noch unklar ist, ob Geimpfte das Virus nicht dennoch weiterverbreiten können, hieß es in Regierungskreisen. Am Dienstag hatte sich Kanzlerin Angela Merkel sehr besorgt darüber geäußert, dass sich die hochansteckenden Virusmutationen auch in Deutschlands ausbreiten könnten.

Corona-Mutation grassiert in Großbritannien, Irland und Südafrika

Im Kern sind von der Verordnung vor allem Reisende aus Großbritannien, Irland und Südafrika betroffen, da in diesen Ländern jeweils neue und schneller ansteckende Mutationen des Virus grassieren. Passagiere aus diesen Ländern sollen ab dem 14. Januar nur noch mit einem frischen negativen Corona-Test nach Deutschland einreisen dürfen. Die strenge Regel, die die Airlines schon beim Check-in kontrollieren sollen, gilt aber auch für alle Länder, die bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz über dem Wert von 200 liegen.

Für viele Reisende, die sich trotz des geltenden Lockdowns in Deutschland international bewegen, bedeutet die Rechtsverordnung mehr oder weniger eine generelle Testpflicht vor der Rückkehr nach Deutschland. Abseits der Testpflicht sind alle Einreisenden schon vor Antritt ihres Trips nach Deutschland verpflichtet, sich online zu registrieren. Mit den Daten sollen die Gesundheitsämter in Deutschland besser kontrollieren können, dass sich die eingereisten Passagiere in Deutschland an die Pflicht zur zehntägigen Quarantäne in ihrer Wohnung oder in einem Hotel halten. Die Zwangsmaßnahme kann in der Regel durch einen erneuten negativen Corona-Test fünf Tage nach Einreise abgekürzt werden.

mrc/dpa