Künftig nur Hotspot-Maßnahmen Regierung stellt neue Coronaregeln für das Frühjahr vor

Zum Frühlingsbeginn sollen in Deutschland die meisten Coronaregeln fallen, dabei steigen die Inzidenzen wieder. Nun hat die Ampel neue Maßnahmen ausgearbeitet – als »Kompromiss« aus Normalität und Handlungsfähigkeit.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

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Christophe Gateau / dpa

Die Bundesregierung hatte sich bereits vor Wochen geeinigt, zum 20. März die meisten Coronamaßnahmen zu beenden. Nun steigen seit einigen Tagen erneut die Infektionszahlen. Um die Pandemie nach Ende der Maßnahmen weiter bekämpfen zu können, hat sich die Regierung nun auf neue Coronaregeln ab Frühjahr geeinigt.

Demnach soll den Ländern ab dem 20. März eine Hotspot-Regelung weiterhin Eingriffsmöglichkeiten erlauben. Darauf einigten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) laut eigenen Angaben. »Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden«, sagte Buschmann im ZDF-»Morgenmagazin«.

Der Kompromiss beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger »so gut wie keine Einschränkungen mehr geben«. Ausnahmen seien Masken und Tests dort, wo es viele vulnerable Menschen gebe, also in der Pflege oder in Krankenhäusern. Eine Maskenpflicht könne es auch in öffentlichen Verkehrsmitteln geben. »Alles öffnen, das ist natürlich nicht vorgesehen«, sagte Lauterbach.

»Idealer Kompromiss«

Die zweite Säule sei eine Hotspot-Regelung: In Gebieten mit schwierigem Ausbruchsgeschehen, etwa bei einer Überlastung des Gesundheitssystems oder gefährlichen neuen Virusvarianten, könnten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Das könnten die Länder über ihre Parlamente sofort entscheiden, sagte Lauterbach. Dann könne es auch wieder Test- und Impfnachweise geben.

»Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt«, sagte Buschmann. Lauterbach geht davon aus, dass so auch neue Infektionswellen mit stark steigenden Fallzahlen bekämpft werden können. Der Regierungsentwurf müsse nun im Kabinett und mit den Ländern besprochen werden. »Wenn das kommt, kann damit so gearbeitet werden, damit man auch Sommerwellen oder Herbstwellen in den Griff bekommen kann.«

Laut Robert Koch-Institut (RKI) gibt es in Deutschland den siebten Tag in Folge einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz. Gemeldet wurden 1319 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1171,9.

Experten gehen zudem von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht mehr erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

mrc/dpa