Omikron-Welle Kanzler Scholz spricht sich gegen Lockerungen aus

Ohne Impfpflicht wird Deutschland die Pandemie nicht hinter sich lassen können, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Vor dem Treffen mit den Bundesländern lehnt er Lockerungen der Coronaregeln ab.
Überzeugt von der Impfpflicht: Bundeskanzler Olaf Scholz

Überzeugt von der Impfpflicht: Bundeskanzler Olaf Scholz

Foto: EMMANUEL DUNAND / AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zuversichtlich, im Bundestag eine Mehrheit für die Corona-Impfpflicht zu bekommen. Er beruft sich dabei auch auf Umfragen, aus denen hervorgeht, dass rund zwei Drittel der Deutschen so eine Impfpflicht befürworten würden. »Das ist eine große gesellschaftliche Neupositionierung«, sagte er der »Süddeutschen Zeitung«  – und zeigte sich zuversichtlich, dass die Abgeordneten dieser Einschätzung folgen.

Schließlich habe er selbst vor einiger Zeit noch eine Impfpflicht ausgeschlossen, sagte Scholz. Aber: »Wenn sich die Situation verändert, etwa weil das Virus mutiert, müssen wir unsere Maßnahmen anpassen. Wir dürfen nicht in eine Lage geraten, in der wir etwas, das nötig wäre, nicht tun, weil wir es Monate zuvor auf Basis einer anderen Faktenlage noch abgelehnt haben.«

Scholz sagt, er habe lange gehofft, dass auch ohne Verpflichtung eine Impfquote erreicht würde, die ausreiche, um die gesamte Bevölkerung zu schützen. Nötig sei dafür eine Quote bei Erstimpfungen von 90 Prozent. Aktuell liege Deutschland aber bei 75 Prozent.

»Diesen Unterschied spüren wir alle«, sagt Scholz: »Wieder mussten wir weitreichende Kontaktbeschränkungen festlegen, wieder mussten wir dafür sorgen, dass die Krankenhäuser ausreichend Kapazitäten freihalten, um infizierte Patienten behandeln zu können.«

Er sei mittlerweile überzeugt: »Ohne eine Impfpflicht wird es uns nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können.« Daran werde auch die Verbesserung der Infektionslage nichts ändern, mit der man im Frühjahr rechnen könne: »Der nächste Herbst kommt bestimmt. Deshalb ist es wichtig, die Impfquote zu steigern.«

Am Montag treffen sich Bund und Länder zu einer Videokonferenz, um über die Coronakrise zu sprechen. Scholz sprach sich dagegen aus, die aktuellen Regeln zu lockern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte dies ins Spiel gebracht. Die Belastung der Kliniken sei der entscheidende Maßstab, sagte er der »Augsburger Allgemeinen«. Die gegen die Delta-Welle eingeführten Maßnahmen könnten nicht 1:1 auf eine andere Mutation übertragen werden. In Kultur, Sport und Jugendarbeit solle »wieder mehr Teilhabe« möglich werden.

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Scholz dagegen beharrte darauf, es sei keine Kurskorrektur notwendig. »Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern.« Wegen der rasanten Verbreitung der leicht übertragbaren Omikron-Variante sind die Infektionszahlen in Deutschland so hoch wie nie. Allerdings schlägt sich das bislang nicht in einer erneut steigenden Belastung der Intensivstationen der Krankenhäuser nieder.

mamk