Coronakrise Der Salami-Shutdown

Ein schnelles Ende des Corona-Shutdowns wird es wohl nicht geben. Noch streiten die Länder, ob sie die Beschränkungen um zwei oder drei Wochen verlängern sollen. Dabei dürfte auch das kaum reichen.
Menschen warten vor einem Geschäft nahe dem Berliner Ku'damm

Menschen warten vor einem Geschäft nahe dem Berliner Ku'damm

Foto: Stefan Boness/Ipon

Mit Blick auf 2021 hat Deutschlands oberster Virusversteher eine gute und eine schlechte Nachricht: In der zweiten Jahreshälfte sei eine Entspannung der Corona-Lage möglich, sagte Christian Drosten, Chefvirologe der Berliner Charité, am Wochenende der »Berliner Morgenpost« .

Aber: »Ich glaube, dass die erste Jahreshälfte sehr kompliziert werden wird.«

Kompliziert – das heißt wohl: Es dürfte noch mindestens Monate dauern, bis in der Republik zumindest halbwegs so etwas wie Normalität einkehren kann.

Aktuell jedenfalls kann davon wahrlich keine Rede sein. Am Sonntag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 10.315 Neuinfektionen. Im Wochenschnitt sind die Zahlen zwar etwas gesunken. Doch das ist wohl nur ein Zerrbild.

Experten rechnen damit, dass über die Feiertage und zwischen den Jahren ein kleinerer Teil der Fälle an die Gesundheitsämter gemeldet wurden als üblich. Dazu kommt die Sorge, dass die Familienfeste zu Weihnachten die Verbreitung des Virus noch einmal beschleunigt haben. Bereits jetzt stoßen manche Intensivstationen an ihre Grenzen.

Wie lange soll der Shutdown dauern?

Somit war es auch keine große Überraschung, als am Samstag durchsickerte, was Bund und Länder offenbar vorhaben: Den derzeitigen Shutdown, zunächst bis zum 10. Januar vorgesehen, wollen sie verlängern.

Mitte Dezember hatte man sich auf weitgreifende Einschnitte verständigt. Große Teile des Einzelhandels sind seither etwa dicht, Schulen ebenso.

Am Dienstag kommen die Ministerpräsidenten nun mit Kanzlerin Angela Merkel zu ihrer ersten Konferenz in diesem Jahr zusammen. Doch im Vorfeld – auch das ist wenig überraschend – gibt es bei aller Einigkeit über die dramatische Lage auch Unstimmigkeiten. Vor allem über eine Frage: Wie lange soll der Shutdown nun dauern?

Kanzlerin Angela Merkel mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Dezember im Kanzleramt

Kanzlerin Angela Merkel mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Dezember im Kanzleramt

Foto:

Markus Schreiber / dpa

Nach SPIEGEL-Informationen wurden die Differenzen am Samstag in der Vorbesprechung der Staatskanzleichefs deutlich. Zuerst hatte die »Frankfurter Allgemeine Sonntagzeitung«  darüber berichtet.

Während einige Ländervertreter demnach Lockerungen bereits nach zwei weiteren Wochen ermöglichen wollten und auch über zügige Kita- und Schulöffnungen nachdenken, plädierten andere dafür, die neue Frist erst auf den 31. Januar zu verlegen.

Die Anhänger eines längeren Shutdowns machen mittlerweile auch öffentlich Druck. »Die Zahlen sind einfach noch viel zu hoch«, sagte Bayerns CSU-Regierungschef Markus Söder. »In der nächsten Zeit muss unser vorrangiges Ziel sein, die Infektionszahlen zu senken und so das Gesundheitssystem zu entlasten«, sagte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow der »Welt am Sonntag«.

Wissenschaftler pochen auf drastische Senkung der Fallzahlen

Doch bei alldem spricht viel dafür, dass der Streit um zwei oder drei Wochen völlig ins Leere zielt. Beide Varianten dürften wohl nicht ausreichen, um die Infektionszahlen nachhaltig zu drücken.

Als sich die Ministerpräsidentenrunde am 13. Dezember auf den erneuten Shutdown verständigten, setzten sich die Regierungschefs ein klares Ziel: Der Inzidenzwert sollte wieder unter 50 liegen. Das hieße: Höher darf die Zahl der wöchentlich registrierten Infizierten pro 100.000 Einwohner nicht sein. Derzeit liegt der Wert deutschlandweit bei 140.

Fachleute sind zudem der Meinung, dass selbst die Zahl 50 noch zu hoch für spürbare Lockerungen ist. Mehrere Wissenschaftler hatten Ende des Jahres auf eine drastische Senkung der Fallzahlen auf täglich zehn Neuinfektionen pro eine Million Einwohner gedrängt, darunter auch Drosten und RKI-Chef Lothar Wieler. So wenig gab es in Deutschland zuletzt im Sommer, als von der Pandemie vergleichsweise wenig zu spüren war.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wirbt für einen Richtwert von maximal 25 Infektionen pro 100.000 Menschen und Woche, um die Lage unter Kontrolle zu behalten. Zwar rechnet Lauterbach damit, dass die derzeit geltenden Maßnahmen tatsächlich die Welle brechen werden. Doch das kann wohl noch dauern. Gerade jetzt.

»Entscheidende Monate der Krise«

Denn in den Wintermonaten hat es das Virus bekanntlich sehr leicht. Solange sich das Leben nicht wieder ins Freie verlagert, solange sich die Menschen vor allem in geschlossenen Räumen aufhalten, verbreitet sich die Pandemie besonders schnell – wenn man nichts dagegen unternimmt. Dazu kommt die Gefahr durch die kürzlich bekannt gewordene Virusmutation, die erheblich ansteckender ist.

»Wir stehen vor den entscheidenden Monaten in dieser Krise«, sagt Lauterbach dem SPIEGEL. »Wir müssen die Situation jetzt in den Griff bekommen und uns dann mit niedrigen Fallzahlen bis zum Ende des Winters durchhangeln.«

Konkret bedeutet das: Nach Lauterbachs Kalkulation bleibt der Shutdown im Großen und Ganzen noch bis weit in den Februar hinein bestehen, vielleicht bei gleichzeitiger Öffnung der Kitas und Grundschulen, wie sie derzeit auch bei den Regierungschefs diskutiert wird. Doch auch danach soll nicht sofort alles wieder gelockert werden.

Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD)

Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD)

Foto: Kay Nietfeld / dpa

»Es wäre katastrophal, wenn wir zu früh den Shutdown beenden«, sagt Lauterbach. »Noch einmal können wir dann strengere Maßnahmen kaum mehr begründen. Der Widerstand in der Bevölkerung wäre dann zu groß.«

Deshalb sieht Lauterbach auch ein Problem in der Salamitaktik der Ministerpräsidenten. Es ist zu befürchten, dass sich diese in den kommenden Wochen von Frist zu Frist hangeln. Das müssen sie zwar formal auch, das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass die Regeln jeweils zunächst nur vier Wochen lang gelten dürfen.

Doch es geht auch um das, was nach außen kommuniziert wird. Und da bekommen die Bürger den Shutdown scheibchenweise serviert. Ginge es jedenfalls nach Lauterbach, würde man das Ende der aktuellen Beschränkungen gar nicht mehr von einem Datum abhängig machen – sondern vom Inzidenzwert.

In Thüringen, wo man zuletzt besonders stark von der Pandemie getroffen wurde, redet man derzeit aber sowieso über ganz andere Probleme. Dort sollen die Vorgaben zunächst sogar noch einmal verschärft werden. Die Landesregierung plant eine Art regionaler Ausgangsbeschränkung. Der Bewegungsradius der Menschen soll auf 15 Kilometer rund um ihren Wohnort begrenzt werden.

Der Grund: Die Wintersportgebiete im Thüringer Wald erleben derzeit einen regelrechten Massenansturm.