Versäumnisse in der Corona-Politik Flucht aus der Verantwortung

Jens Spahn sagt, die Regierung hätte im Herbst schneller handeln müssen – aber auch die Bürger hätten die Wucht der zweiten Welle nicht wahrhaben wollen. Er ist nicht der Einzige, der sich so aus der Verantwortung stiehlt.
Eine Analyse von Jonas Schaible
Gesundheitsminister Spahn: »Wir sitzen alle in einem Boot«

Gesundheitsminister Spahn: »Wir sitzen alle in einem Boot«

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AXEL SCHMIDT/ REUTERS

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister und damit oberster Pandemie-Bekämpfer der Regierung, hat einen bemerkenswerten Satz gesagt: »Wir hätten schon im Oktober bei geringeren Infektionen härtere Maßnahmen ergreifen müssen.« Dies räumte er jüngst in einem Interview mit der »Bild am Sonntag« ein.

Doch was wie ein Schuldeingeständnis klingt, ist gar keins, wie der Rest des Interviews zeigt. Die eigentliche Schuld liegt, so muss man Spahn verstehen, nämlich bei allen. Und damit bei keinem.

Es lohnt, sich diese Art der Schein-Entschuldigung genauer anzusehen, denn Spahn ist nicht der Einzige, der sich ihrer bedient. Und das wirft grundsätzliche Fragen auf.

Wenn alle Schuld haben, wer trägt dann eigentlich noch politische Verantwortung?

Spahn fuhr nach seinem Satz über die Versäumnisse des Oktobers so fort: »Aber ob sich Corona ausbreitet, ist nicht nur eine Sache politischer Entscheidungen, sondern von uns allen. Es braucht entschlossenes staatliches Handeln, aber auch verantwortungsvolles Verhalten jedes Einzelnen. Wir sitzen alle in einem Boot.«

Erst räumt er ein, dass die Bundesregierung und die Landesregierungen hätten handeln können und müssen. Im nächsten Satz relativiert er den politischen Handlungsspielraum, um die Verantwortung am Ende ganz zu verschleiern – alle in einem Boot heißt: Alle sind irgendwie gleich.

Es ist wahr, dass die Verbreitung des Virus nicht allein von politischen Entscheidungen abhängt. Aber ob die Schulpflicht ausgesetzt, ob Kitas geschlossen, ob Betreuungstage für Eltern bezahlt, ob Grenzen dichtgemacht, ob die Maskenproduktion forciert, ob Kontaktsperren verhängt werden und ob das Homeoffice verpflichtend ist, entscheidet die Politik, nicht die Masse.

Spahn geht aber noch weiter, als nur die eigene Handlungsfähigkeit zu begrenzen. Er sagt: »Wir hatten alle zusammen das trügerische Gefühl, dass wir das Virus gut im Griff hätten. Die Wucht, mit der Corona zurückkommen könnte, ahnten wir, wollten es aber in großer Mehrheit so nicht wahrhaben.«

Es stimmt nicht, dass niemand die Wucht wahrhaben wollte

Wenn alle das Virus unterschätzt haben, so die Spahn-Logik, dann hat die Regierung zwar zu spät gehandelt, was mit dazu führte, dass die zweite Welle unnötig groß wurde, dass deshalb Menschen starben – aber dann kann die Regierung nichts dafür, weil sie nur dachte, wie alle dachten.

Das aber ist offensichtlich unwahr.

Es stimmt, dass viel die Rede davon war, einen zweiten Lockdown dürfe es nicht geben. Es stimmt nicht, dass alle das trügerische Gefühl hatten, das Virus gut im Griff zu haben. Es stimmt nicht, dass niemand die Wucht des Virus wahrhaben wollte.

Etwa ein Drittel der Bevölkerung fand Umfragen zufolge schon im September, die Regierung tue zu wenig. Experten warnten im Sommer, man müsse sich auf den Herbst vorbereiten. Sie warnten im Herbst, man müsse schneller handeln. Politiker mahnten im Oktober, man müsse entschiedener handeln. Nicht zuletzt Angela Merkel (CDU), die Kanzlerin.

Der Bundesgesundheitsminister behauptet eine kollektive Fehleinschätzung, mit der er die eigene Fehleinschätzung überblendet. Spahn beschreibt zwar Versagen (zu spätes Handeln im Oktober), er beschreibt politische Schuld, aber er übernimmt keine Verantwortung. Im Gegenteil, er schiebt die Verantwortung einer diffusen Menge zu, der Gesellschaft, uns allen.

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Politik ist nicht unfehlbar, schon gar nicht in einer Jahrhundertpandemie. Niemand kann das verlangen. Spahn selbst hatte das vergangenes Jahr schon vorweggenommen: »Wir werden in ein paar Monaten einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen.« Nur er selbst kann sich nicht einfach verzeihen, als sei er sein eigener Beichtvater. Ego me absolvo.

Spahn kann auch nicht für sich in Anspruch nehmen, in der Masse des Wir aufzugehen. Schon gar nicht kann er eine kollektive Wahrnehmung erfinden, die es nicht gab.

So funktioniert politische Verantwortung nicht, aber ohne politische Verantwortung funktioniert die Demokratie nicht. Eine Regierung ist gewählt, damit sie in Vertretung handelt – und ihr Handeln dann rechtfertigen und verantworten muss.

Die Wählerinnen und Wähler können einem Minister verzeihen, auch schwere Fehler mit ernsten Folgen, vielleicht besonders in einer Pandemie, in der es kaum gute Entscheidungen geben kann, weil jede Entscheidung Frust und Leid bringt auf die eine oder andere Art. Sie können sogar zum Schluss kommen, dass gar kein Fehler passiert ist.

Aber sie müssen das Handeln der Regierung der Regierung zuschreiben und das Handeln eines Ministers einem Minister. Auch in einer Pandemie.

Auch Kretschmer versteckt sich hinter dem Kollektiv

Spahn ist mit seinem Versuch, sich selbst schadlos zu halten, nicht allein. Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident des extrem hart getroffenen Sachsen, hat sich schon zweimal auf sehr ähnliche Weise von Verantwortung freizusprechen versucht. Im Dezember sagte er: »Wir haben dieses Virus unterschätzt – alle miteinander.« Dabei war er im Sommer einer der Ersten, der von einer zweiten Welle gesprochen hatte.

Im Januar sagte er, es wäre in der Rückschau besser gewesen, das Land deutlich früher herunterzufahren, »auch wenn das bestimmt viel Unverständnis in der Bevölkerung ergeben hätte«.

Auch das war offensichtlich unwahr: Nicht alle hatten das Virus unterschätzt. Und mindestens ebenso viel Unverständnis, das zeigten Umfragen immer wieder, gab es für das späte Herunterfahren.

Aber auch Kretschmer versteckte sich hinter dem vagen Kollektiv, hinter einer angeblichen unverständigen Mehrheit.

Dass es anders geht, zeigte Bodo Ramelow (Linke), Ministerpräsident in Thüringen, der dritte wichtige Politiker, der sich in den vergangenen Wochen für Fehler öffentlich entschuldigt hat. Er formulierte zwar auch arg lapidar über Angela Merkel (CDU): »Sie hat Recht gehabt, und ich habe Unrecht gehabt.« Aber er sprach eben über sich selbst: »Ich habe mich von Hoffnungen leiten lassen, die sich als bitterer Fehler zeigen.« Ich, nicht wir alle. Die Zahlen, Daten, Fakten hätten alle vorgelegen. Aber er habe versucht, den leichteren Weg zu gehen.

Es ist eine große Bitte, die Ramelow indirekt an die Wählerinnen und Wähler richtet: dass man ihm seine naive Hoffnung in so einer ernsten Lage nachsehen möge. Immerhin ist es eine Bitte, an der man ihn messen kann, weil sie nach vorn gerichtet ein Versprechen beinhaltet. Noch einmal werde er sich nicht einfach von Hoffnungen leiten lassen, noch einmal werde er nicht die Zahlen, Daten und Fakten ignorieren.

In der Behauptung, wir alle hätten in trügerischer Hoffnung gelebt und das Virus unterschätzt, steckt dagegen allenfalls das Versprechen, sich nicht am eigenen Handeln messen lassen zu wollen.