2G plus im Bundestag Alice Weidel muss wohl bald auf die Zuschauertribüne

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel gilt als Impfskeptikerin. Seit einer Coronainfektion im November galt sie als genesen. Eine neue RKI-Empfehlung könnte sie bald den Sitzplatz im Plenarsaal kosten.
Alice Weidel (AfD) hat sich eigenen Angaben zufolge bislang nicht impfen lassen

Alice Weidel (AfD) hat sich eigenen Angaben zufolge bislang nicht impfen lassen

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Michael Kappeler / dpa

Mit der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate werden im Bundestag voraussichtlich bald weitere Abgeordnete – vorrangig aus der AfD – auf die Tribüne ausweichen müssen. Fraktionschefin Alice Weidel zum Beispiel ist nach eigenen Angaben nicht geimpft und hatte im November eine Infektion mit dem Coronavirus. Wie ein Sprecher am Montag auf Nachfrage mitteilte, hat ihr Genesenenstatus noch bis Anfang Februar Gültigkeit. »Sie wird dann auf der Tribüne Platz nehmen«, fügte er hinzu. Wie viele AfD-Abgeordnete darüber hinaus von der verkürzten Dauer des Genesenenstatus betroffen seien, lasse sich derzeit nicht sagen.

2G plus im Bundestag

Im Bundestag gelten seit vergangener Woche verschärfte Coronaregeln, gegen die in der AfD eine Klage erwogen wird: Die Abgeordneten dürfen den Plenarsaal nunmehr nur noch betreten, wenn sie doppelt geimpft – beziehungsweise genesen – sind und zusätzlich ein aktuelles negatives Schnelltestergebnis vorlegen können.

Ausgenommen davon sind Geboosterte. Parlamentarier, die diese 2G-plus-Vorgaben nicht erfüllen, können die Plenarsitzungen wie bislang nur von der Besuchertribüne verfolgen. Dafür müssen sie künftig allerdings ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen. Selbsttests werden dabei nicht akzeptiert.

Die AfD hatte gegen Änderungen der Coronaregeln im Parlament gestimmt. Die anderen Fraktionen stimmten für die Änderungen zu 2G-plus-Regeln im Plenarsaal.

Der Genesenenstatus gilt in Deutschland inzwischen nur noch für drei Monate. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte dazu am Montag in Berlin, das Robert Koch-Institut lege Empfehlungen dazu fest und habe das auch auf seinen Internetseiten bekannt gemacht. »Die neue Empfehlung, die seit Freitag gilt (...) besagt, dass man einen Genesenenstatus von drei Monaten besitzt.«

Die Festlegung sei aus wissenschaftlicher Sicht erfolgt. Hintergrund sei, dass aufgrund der vorherrschenden Omikron-Variante ein sehr viel größeres Risiko bestehe, nach dieser Zeit zu erkranken oder Überträger zu sein. Weidel nannte den Schritt bei Twitter »wissenschaftlich nicht begründbar«.

muk/dpa