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Pandemie »Kein Wieder-so im Herbst«

Der Staatsrechtler Steffen Augsberg fordert ein Umdenken beim Coronaschutz.
Ein Interview von Dietmar Hipp
aus DER SPIEGEL 28/2021
Ingewahrsamnahme eines Maskenverweigerers am 4. Juli in Hamburg

Ingewahrsamnahme eines Maskenverweigerers am 4. Juli in Hamburg

Foto: ddp

SPIEGEL: Herr Augsberg, Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat gesagt, die Schutzmaßnahmen könnten bis Herbst wegfallen, weil alle Menschen in Deutschland dann ein Impfangebot erhalten hätten. Stimmen Sie dem zu?

Augsberg: In dieser Verkürzung sicher nicht, schon weil ja Menschen unter 16 Jahren überwiegend noch nicht geimpft werden. Richtig ist aber, dass wir darüber nachdenken müssen, welche Risiken durch Corona wir künftig aushalten können, welchen Zwecken die Schutzmaßnahmen eigentlich noch dienen sollen und welche Kosten diese für die Gesellschaft verursachen. Die bisherigen Begründungen tragen ja nicht mehr: Unser Gesundheitssystem ist nicht mehr gefährdet, auch Todesfälle sind weit weniger zu befürchten. Wir müssen deshalb insgesamt passgenauer werden, weg vom Versuch, stets möglichst alle Personen gleichzubehandeln, hin zu spezifischen Beschränkungen, dort, wo es nötig, aber auch vertretbar ist.

Aus: DER SPIEGEL 28/2021

Wer ist hier privilegiert?

Kulturkrieg statt Klassenkampf: Junge Aktivisten und Aktivistinnen wollen die Diskriminierung von Frauen, Nichtweißen und queeren Menschen abschaffen. Sie entzweien damit Generationen und linke Parteien, Kritiker werfen ihnen Übersensibilität und Moralismus vor. Macht die Identitätspolitik Deutschland gerechter, oder spaltet sie die Gesellschaft?

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SPIEGEL: Was könnte das konkret bedeuten?

Augsberg: Wenn die derzeitigen Impfungen einen signifikanten Schutz davor bieten, selbst schwer zu erkranken beziehungsweise andere anzustecken, dann dürfte es für doppelt Geimpfte kaum noch Beschränkungen geben, also etwa auch keine Quarantäne bei der Rückreise aus Risikogebieten. Noch nicht einmal die Pflicht, eine Maske zu tragen. An den Schulen sind nicht nur Gesundheitsgefahren zu berücksichtigen, sondern auch die – sozial höchst unterschiedlich verteilten – Gefahren, die aus Ausbildungsdefiziten resultieren. Ein Weiter-so, oder besser: Wieder-so im Herbst, sollten die Infektionszahlen erneut ansteigen, darf es nicht geben. Wir brauchen mehr Fantasie und flexible Lösungen.

SPIEGEL: Wie finden Sie es, dass Nordrhein-Westfalen nun mit einem weitgehenden Wegfall der Beschränkungen vorprescht?

Augsberg: Im Prinzip richtig. Der Föderalismus ist ein wunderbares Instrument, verschiedene Konzepte auszuprobieren. Wir sollten auch nicht bei jeder neuen Virusvariante erst einmal vom Worst Case ausgehen. Wenn wir das machen, bleiben wir bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag in dieser Beschränkungslogik stecken.

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