Vor Beratungen am 5. Januar Kanzleramtschef erwartet Verlängerung des Shutdowns
Leere Shoppingmall in Berlin: Der bis zum 10. Januar geltende Shutdown dürfte verlängert werden
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpaVor den Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Zeichen, dass der derzeitige Shutdown mit geschlossenen Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und großen Teilen des Einzelhandels noch über den 10. Januar hinaus fortgesetzt wird.
»Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen«, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) den Sendern RTL/n-tv. Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte indes, die aktuellen Zahlen seien wegen der Feiertage »mit großer Vorsicht zu genießen«. Sie verwies insbesondere auf die am Montag vermeldeten mehr als 300 neuen Todesfälle. Zudem zeige die Situation in den Krankenhäusern eindringlich, wie schwierig die Lage nach wie vor sei.
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) äußerte sich ähnlich. Der Shutdown müsse aus seiner Sicht »auch Anfang Januar verlängert werden«, wird er zitiert. Mitte Januar müsse man schauen, wie sich die Feiertage ausgewirkt hätten, um dann weiter zu planen.
Die Corona-Maßnahmen waren Mitte Dezember nochmals verschärft worden. Seitdem muss auch der Einzelhandel – mit Ausnahme von Geschäften für den täglichen Bedarf – schließen. Auch waren ein bundesweites Böllerverkaufsverbot sowie ein Versammlungsverbot am 31. Dezember und am 1. Januar beschlossen worden. (Lesen Sie hier die Details.)
Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geht davon aus, dass die derzeitigen Corona-Einschränkungen über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen. »Wenn die Ministerpräsidenten am 5. Januar erneut beraten, wird nichts auf Lockerungen hindeuten«, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
»Zu früh« für Entwarnung
»Wir gehen alle davon aus, dass der Lockdown verlängert werden muss.« Es sei »zu früh, Entwarnung zu geben«, sagte der Landeschef demnach. Er richte sich darauf ein, »dass wir bis März mit Einschränkungen leben müssen«.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte der »Bild« bereits am Sonntagabend gesagt, sie gehe von einer Verlängerung des Shutdowns aus. »Wir sind noch nicht durch und wir müssen deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen, damit wir wieder in besserem Fahrwasser sind«, sagte Schwesig. Bis dahin sei es »noch eine lange Strecke.«
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dämpfte derweil auch mit Blick auf die am Sonntag erfolgten ersten Corona-Impfungen die Erwartungen. Die Infektionszahlen dürften »wegen der Feiertage in den nächsten Tagen nicht sehr zuverlässig sein«, sagte der SPD-Politiker der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«. »Ob wir im neuen Jahr direkt wieder über Lockerungen reden können, ist deswegen durchaus zweifelhaft.«
Die derzeitigen bundesweiten Einschränkungen mit der Schließung von Läden, Schulen und Kindergärten sind bislang auf den 10. Januar befristet. Die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 5. Januar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber beraten, wie es weitergeht.
Ziel der Maßnahmen von Bund und Ländern ist es, die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf unter 50 zu drücken. Bislang wird der sogenannte Sieben-Tage-Inzidenzwert jedoch bundesweit deutlich überschritten.
In Sachsen, dem Bundesland mit dem deutschlandweit stärksten Infektionsgeschehen, lag der Wert nach SPIEGEL-Berechnungen am Montag bei rund 471 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen.
Im bevölkerungsärmeren Thüringen gab es im Mittel der vergangenen sieben Tage rund 337 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Es ist bundesweit der zweithöchste Wert nach Sachsen. Einzig in Mecklenburg-Vorpommern liegt der Wert unter 100.
