Gesundheitsminister Spahn Corona-Tests bei Einreise aus Risikogebieten sollen Pflicht werden

Gesundheitsminister Jens Spahn sagte, er werde "eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen". Das Ministerium bestätigte dem SPIEGEL entsprechende Medienberichte.
Jens Spahn

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John MacDougall/ AFP

Noch am Vormittag hieß es, die Bundesregierung prüfe, ob verpflichtende Corona-Tests an Flughäfen rechtlich möglich seien. Nun gibt es offenbar ein Ergebnis. Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, er werde "eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen".

Dies diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", sagte der CDU-Politiker. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein. Zuerst hatte die Nachrichtenagentur dpa darüber berichtet. Das Gesundheitsministerium hat dem SPIEGEL die Berichte bestätigt.

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Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für Corona festgestellt hatte.

Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.

Freiwillige Tests bereits seit dem Wochenende möglich

Bereits seit dem Wochenende sind freiwillige Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Testbefund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Spahn hatte bereits angekündigt, verpflichtende Tests rechtlich zu prüfen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte eine Testpflicht gefordert. (Mehr dazu lesen Sie hier.)

Welche Staaten als Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert Koch-Institut (RKI) in einer Liste fest . Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat. Die Liste der Rikisogebiete ist lang, darunter befinden sich fast alle Länder außerhalb der EU. Auch Luxemburg wird derzeit aufgelistet. Nicht als Risikogebiet werden hingegen Thailand und Vietnam eingestuft.

Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen - dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern. Hintergrund ist, die Ausbreitung des Virus auch in der Hauptreisezeit einzudämmen, in der Millionen Bundesbürger wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Urlauber aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.

asc/dpa
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