Coronakrise Merkel und Macron planen "Wiederaufbaufonds" in Höhe von 500 Milliarden Euro

Angela Merkel und Emmanuel Macron ergreifen in der Coronakrise gemeinsam die Initiative. Die Kanzlerin und der französische Staatschef plädieren für einen milliardenschweren "Wiederaufbaufonds".
Angela Merkel, Emmanuel Macron (Archivfoto)

Angela Merkel, Emmanuel Macron (Archivfoto)

Foto: POOL New/ REUTERS

Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in der EU durch die Coronakrise mit einem Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro bekämpfen. Er solle "die am stärksten getroffenen Sektoren und Regionen" über Mittel aus dem EU-Haushalt und gemäß europäischer Prioritäten unterstützen, heißt es in einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung. Dabei sollten insbesondere Investitionen in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden.

Der deutsch-französische Vorstoß soll nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel den Zusammenhalt in der EU sichern. "Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt", sagte Merkel. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet.

Merkel warb daher für eine "außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung", zu der Deutschland und Frankreich bereit seien. Zeitlich befristet solle der europäische Fonds bereitgestellt werden. Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sprach angesichts der deutsch-französischen Einigung von einer "bedeutenden Etappe".

Erleichtert Einigung Kompromiss in der EU?

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende April den Auftrag gegeben, einen "Wiederaufbauplan" auszuarbeiten. Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei Billionen Euro.

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Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des Wiederaufbauplans hochumstritten. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen auf solche Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon große Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern.

kev/AFP/dpa
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